- 3. Sachstandsbericht/Fortschreibung
Beschlussentwurf:
1.
Die in der Anlage 1 der Vorlage beigefügte
Maßnahmenliste zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung wird zur Kenntnis
genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten.
gezeichnet:
In Vertretung In Vertretung
Richrath Adomat Deppe
Begründung:
In enger Abstimmung zwischen dem Fachbereich Schulen (FB 40) im
Dezernat IV (Schulen, Kultur, Jugend und Sport) und dem Fachbereich
Gebäudewirtschaft (FB 65) im Dezernat V (Planen und Bauen) wurde die als Anlage
1 beiliegende Maßnahmenliste „Schulentwicklung und Bestandserhaltung“
aktualisiert. Sie baut auf den Vorlagen Nr. 2019/2724 und Nr. 2020/0263
auf. Im Zeitraum seit Beschlussfassung der letzten Vorlage (Nr. 2020/0263)
mussten bedingt durch das Flutereignis am 14.07.2021 durch den Fachbereich
Gebäudewirtschaft (FB 65) zusätzliche 10 Flutsanierungsprojekte übernommen
werden. Im Schulbereich handelt es sich um insgesamt 7 Flutprojekte (bzw.
Teilflutprojekte) mit einem Gesamtvolumen von ca. 56 Mio. Euro. Trotzdem
konnten in diesem Zeitraum fünf Bauprojekte fertiggestellt werden, zusätzlich
wurden zwei Flutprojekte fertiggestellt.
Die fortgeschriebene Auflistung in Anlage 1 der Vorlage benennt
alle aktuellen Schulbauprojekte, die aus schulorganisatorischer Sicht notwendig
sind (u. a. zur Sicherstellung der Versorgung mit Schulplätzen für
Leverkusener Schülerinnen und Schüler, der Rückkehr nach G9 an den Leverkusener
Gymnasien oder auch der Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz
im Kontext der OGS) sowie alle aus baufachlicher Sicht notwendigen
Ersatzbauten, General- oder Teilsanierungen von bestehenden Schulgebäuden,
deren Durchführung dringend und mittelfristig erforderlich sind, um keine
bestehenden Schulgebäude aufgrund erheblicher Mängel aufgeben zu müssen. In der
Liste sind kleinere Baumaßnahmen sowie bauunterhaltende Maßnahmen unterhalb der
Teil- bzw. Generalsanierung nicht erfasst. Insgesamt sind in der Liste noch 49 anstehende
Schulbaumaßnahmen enthalten.
Im Rahmen der Priorisierung wurden vier Prioritätskategorien (in
absteigender Auflistung) 0, 1, 2 und 3 ausdifferenziert, die im Folgenden
beschrieben und in Anlage 1 der Vorlage hinsichtlich der jeweils dazugehörigen
Schulbaumaßnahmen konkretisiert werden. Die Reihenfolge der Maßnahmen innerhalb
der Kategorien entspricht der Sortierung nach „Sachstand“ und
„Adressbezeichnung“ und ist nicht gleichzusetzen mit einer Rangfolge. Die
Verwaltung wird diese grundsätzlich in Reihenfolge dieser Kategorien
abarbeiten. Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch
zu einer veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen.
Derzeit befinden sich 24 Schulbaumaßnahmen in Planung oder
Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. 13 Maßnahmen sind
bereits abgeschlossen oder in Kürze beendet. Die Maßnahmen der Priorität 1
können nur fortgeführt werden, wenn dem Fachbereich Gebäudewirtschaft
zusätzliches Personal zur Verfügung steht. Die Stellenbesetzungen gestalten
sich jedoch schwierig, sodass mehrfach Ausschreibungsverfahren wiederholt
werden mussten.
Schulbaumaßnahmen/Überblick nach Prioritätskategorien:
Priorität |
Anzahl |
Status |
Kategorie 0 |
24 |
in Planung
oder Bau (ohne fertige Projekte) |
Kategorie 1 |
14 |
kurzfristig dringend
erforderlich |
Kategorie 2 |
5 |
mittelfristig
erforderlich |
Kategorie 3 |
6 |
mittel- bis langfristig
erforderlich |
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |
Begründung der einfachen Dringlichkeit:
Da einzelne Details zur Erstellung der Vorlage erst kurzfristig intern abgestimmt werden konnten, wird die Vorlage zum Nachtragstermin eingebracht, damit eine Beschlussfassung im November-/Dezemberturnus noch erreicht werden kann.