Beschlussentwurf:

1.    Die in der Anlage 1 der Vorlage beigefügte Maßnahmenliste zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten.

gezeichnet:

                                                      In Vertretung                                    In Vertretung

Richrath                                       Adomat                                              Deppe

Begründung:

In enger Abstimmung zwischen dem Fachbereich Schulen (FB 40) im Dezernat IV (Schulen, Kultur, Jugend und Sport) und dem Fachbereich Gebäudewirtschaft (FB 65) im Dezernat V (Planen und Bauen) wurde die als Anlage 1 beiliegende Maßnahmenliste „Schulentwicklung und Bestandserhaltung“ aktualisiert. Sie baut auf den Vorlagen Nr. 2019/2724 und Nr. 2020/0263 auf. Im Zeitraum seit Beschlussfassung der letzten Vorlage (Nr. 2020/0263) mussten bedingt durch das Flutereignis am 14.07.2021 durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft (FB 65) zusätzliche 10 Flutsanierungsprojekte übernommen werden. Im Schulbereich handelt es sich um insgesamt 7 Flutprojekte (bzw. Teilflutprojekte) mit einem Gesamtvolumen von ca. 56 Mio. Euro. Trotzdem konnten in diesem Zeitraum fünf Bauprojekte fertiggestellt werden, zusätzlich wurden zwei Flutprojekte fertiggestellt.

Die fortgeschriebene Auflistung in Anlage 1 der Vorlage benennt alle aktuellen Schulbauprojekte, die aus schulorganisatorischer Sicht notwendig sind (u. a. zur Sicherstellung der Versorgung mit Schulplätzen für Leverkusener Schülerinnen und Schüler, der Rückkehr nach G9 an den Leverkusener Gymnasien oder auch der Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz im Kontext der OGS) sowie alle aus baufachlicher Sicht notwendigen Ersatzbauten, General- oder Teilsanierungen von bestehenden Schulgebäuden, deren Durchführung dringend und mittelfristig erforderlich sind, um keine bestehenden Schulgebäude aufgrund erheblicher Mängel aufgeben zu müssen. In der Liste sind kleinere Baumaßnahmen sowie bauunterhaltende Maßnahmen unterhalb der Teil- bzw. Generalsanierung nicht erfasst. Insgesamt sind in der Liste noch 49 anstehende Schulbaumaßnahmen enthalten.

Im Rahmen der Priorisierung wurden vier Prioritätskategorien (in absteigender Auflistung) 0, 1, 2 und 3 ausdifferenziert, die im Folgenden beschrieben und in Anlage 1 der Vorlage hinsichtlich der jeweils dazugehörigen Schulbaumaßnahmen konkretisiert werden. Die Reihenfolge der Maßnahmen innerhalb der Kategorien entspricht der Sortierung nach „Sachstand“ und „Adressbezeichnung“ und ist nicht gleichzusetzen mit einer Rangfolge. Die Verwaltung wird diese grundsätzlich in Reihenfolge dieser Kategorien abarbeiten. Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch zu einer veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen.

Derzeit befinden sich 24 Schulbaumaßnahmen in Planung oder Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. 13 Maßnahmen sind bereits abgeschlossen oder in Kürze beendet. Die Maßnahmen der Priorität 1 können nur fortgeführt werden, wenn dem Fachbereich Gebäudewirtschaft zusätzliches Personal zur Verfügung steht. Die Stellenbesetzungen gestalten sich jedoch schwierig, sodass mehrfach Ausschreibungsverfahren wiederholt werden mussten.

Schulbaumaßnahmen/Überblick nach Prioritätskategorien:

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Da einzelne Details zur Erstellung der Vorlage erst kurzfristig intern abgestimmt werden konnten, wird die Vorlage zum Nachtragstermin eingebracht, damit eine Beschlussfassung im November-/Dezemberturnus noch erreicht werden kann.