Kenntnisnahme zu Punkt 1

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II nimmt die Ergebnisse der Untersuchung zu den Werkstätten der Feuerwehr und den Technischen Betrieben der Stadt Leverkusen AöR (TBL) zur Kenntnis.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2

 

dafür:         10  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     2  (OP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 3

 

dafür:           8  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     4  (2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

 

 

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Pröpper, unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause.

Herr Kappes (DIE LINKE) schlägt vor, analog der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 15.05.2023, die Beschlusspunkte einzeln abzustimmen.

 

Dem stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II zu.