Rf. Pütz (SPB) übernimmt kurzzeitig den Ausschussvorsitz vertretungsweise für den Vorsitzenden, Rh. Schönberger (CDU), zu Beginn TOP 11. Rh. Schönberger (CDU),

übernimmt den Vorsitz nach wenigen Minuten und folgt der Rednerliste.

 

Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) bestätigt, dass der Wunsch des Zusammenwachsens der Stadteile Küppersteg und Bürrig so groß ist, dass, mit dieser Vorlage und der Chance darauf, auch der Zeitverzug gerechtfertigt sei.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hält die Vorlage für gut, den Zeitpunkt für richtig und regt an, die Rahmenbedingungen erneut zu prüfen, die zum damaligen Beschluss geführt haben. Die Frage der Verkehrsbelastung, der Kapazität des Kreisels, der Belastung der Anwohner bei ebenerdiger Führung sind unter anderem inhaltlich zu klären. Lärmschutzwände hält Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für keinen guten Ersatz.

 

Rh. Bartels (FDP) hält den Verzicht auf den Kreisel städtebaulich für einen Gewinn.

Redaktioneller Hinweis zu diesem Wortbeitrag:

In der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 15.04.2024 bittet Rh. Bartels (FDP) um Korrektur der Niederschrift zur 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 22.01.2024. Hier heißt es unter dem Tagesordnungspunkt 11, Vorlage Nr. 2023/2622, Neuplanung der B8 im Bereich Küppersteg: „Rh. Bartels (FDP) hält den Verzicht auf den Kreisel städtebaulich für einen Gewinn.“ Rh. Bartels (FDP) bittet darum, dies gemäß seinem Wortbeitrag in der Sitzung in „Rh. Bartels (FDP) hält den Verzicht auf eine Troglage in Küppersteg städtebaulich für einen Gewinn.“ zu ändern.

 

Herr Frohloff (SPD) regt an, darauf zu achten, dass die Verlängerung der Stadtbahnlinie bei der Verkehrsplanung weiterhin beachtet wird.

 

Rh. Faber (OP) fragt an, wie lange der Planungsprozess noch dauert und wie der Kreuzungsbereich gestaltet werden kann, so dass alle Verkehrsteilnehmenden berücksichtigt werden.

 

Rh. Faber (OP) stellt den Antrag, die Vorlage um 2 Turnusse zu verschieben, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, die Grundsätzlichkeit zu prüfen und weiterführende Aussagen zur Verkehrsbelastung zu erhalten.

 

Frau Beigeordnete Deppe (Dezernat V) erläutert, dass das Projekt, auch aus Gründen der Haushaltssituation der Stadt Leverkusen, oftmals verschoben wurde. Das städtebauliche Ziel, eine Ebene für Küppersteg anzustreben, bildete die bisherige Planung und eine finanzielle Deckung im Haushalt der Stadt Leverkusen nicht ab. Dies habe die Fachverwaltung mit der jetzigen Vorlage zielorientiert aufgegriffen. Die Verkehrsprognose sei Inhalt dieser Vorlage.

 

Herr Schmitz (66) führt zur Zeitschiene des Projektes aus und geht davon aus, dass bei Zustimmung zur Vorlage in diesem Jahr ein Gutachterbüro beauftragt werden kann. Nach den Ausführungen von Frau Beigeordnete Deppe (Dezernat V) und Herrn Schmitz (66) zieht Rh. Faber (OP) seinen Antrag zurück.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) führt den Vertragungsantrag von Opladen plus fort. Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt darüber abstimmen. Der Vertragungsantrag wird, bei einer Stimme der Klimaliste Leverkusen, mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Ausschuss folgt dem Antrag auf Ende der Debatte des Herrn Frohloff (SPD) bei zwei Gegenstimmen von Opladen plus und der Klimaliste Leverkusen.

 

Sodann lässt der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), über die Vorlage abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

 

dafür:         15  (4 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 parteilos)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           1  (OP)

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Herr Morawietz (AfD) sowie Herr Sasse (CDU) waren bei der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 11 nicht anwesend.