Sitzung
F/018/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107
Datum
25.06.2012
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Einführung des Nulltarifprinzips im ÖPNV sowie einer Verkehrsmaut o. ä. Verkehrsregelungselemente
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.04.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1581/2012
Ö 4
Wiedereröffnung Bürgerbüro Opladen
- Antrag der OP-Fraktion vom 22.05.12 m. Stn. v. 31.05.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1601/2012
Ö 5
Einführung einer digitalen Bildungskarte für Leistungen im Bildungs- und Teilhabepaket
- Antrag von Rh. Marewski (CDU) vom 15.05.12

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1640/2012
Ö 6
Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
 
Ö 7
Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomenten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtghebiet von Leverkusen

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 
Ö 7.1
Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 30.05.12 zur Vorlage Nr. 1462/2012

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 1653/2012
Ö 7.2
Verwaltungsvorlage
- mit Ergänzung vom 21.05.12
- mit 2. Ergänzung vom 25.06.12

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 1462/2012
Ö 8
Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1610/2012
Ö 9
Satzung zur Regelung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1371/2011
Ö 10
Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtungen für Kinder des Caritasverbandes Leverkusen e. V. Maximilian Kolbe, Pommernstraße 125, und St. Matthias, Spandauer Straße 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1619/2012
Ö 11
Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
 
Ö 12
Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
 
Ö 13
Teilnahme ortsansässiger Unternehmen an einer Leverkusener Energiewende durch Installation eigener Photovoltaikanlagen
- Antrag der OP-Fraktion vom 05.06.12
- Stn. der WFL vom18.06.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1663/2012
Ö 14
neue bahnstadt opladen
- Baustopp für alle Projekte
- Vorlage weiterer Gutachten zur Altlastenproblematik
- Einrichtung eines offenen Bürgerforum
- Antrag der Fraktion pro NRW vom 01.06.12
- m. Stn. v. 05.06.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1659/2012
Ö 15
XVIII. Beteiligungsbericht der Stadt Leverkusen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1575/2012
Ö 16
Veräußerung von Immobilien/Grundstücken der Stadt Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.06.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1691/2012
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 07/2012 )
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Genehmigung von Niederschriften
 
N 3
Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien
 
N 4
Aufhebung eines Ratsbeschlusses und Veräußerung des Gebäudegrundstücks Scharnhorststraße 2
 
N 5
Grundstückstausch für den Bau einer Tageseinrichtung für Kinder, Burgweg
 
N
Bericht des Dezernenten
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 07/2012 )