SessionNet | Finanzausschuss - 25.06.2012

Informationen

Sitzung

F/018/2012

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107

Datum

25.06.2012

Zeit

17:00-18:00 Uhr

3 Dokumente

Einladung Ö

Nachtrag Ö

NÖ

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 3	Einführung des Nulltarifprinzips im ÖPNV sowie einer Verkehrsmaut o. ä. Verkehrsregelungselemente - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.04.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1581/2012	Antrag 1581 - Antrag
Ö 4	Wiedereröffnung Bürgerbüro Opladen - Antrag der OP-Fraktion vom 22.05.12 m. Stn. v. 31.05.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1601/2012	Antrag 1601 - Antrag 1601 - Stellungnahme
Ö 5	Einführung einer digitalen Bildungskarte für Leistungen im Bildungs- und Teilhabepaket - Antrag von Rh. Marewski (CDU) vom 15.05.12 Beschluss: einstimmig beschlossen	1640/2012	Antrag 1640 - Antrag
Ö 6	Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Ö 7	Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomenten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtghebiet von Leverkusen Beschluss: vertagt in Folgegremium
Ö 7.1	Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 30.05.12 zur Vorlage Nr. 1462/2012 Beschluss: vertagt in Folgegremium	1653/2012	Antrag 1653 - Antrag
Ö 7.2	Verwaltungsvorlage - mit Ergänzung vom 21.05.12 - mit 2. Ergänzung vom 25.06.12 Beschluss: vertagt in Folgegremium	1462/2012	Vorlage 1462 - 2. Ergänzung 1462 - Erg. v. 21.05.12 1462 - Erg. v. 21.05.12 - Anlagen 1-3 1462 - Vorblatt Erg. Anlage 1 - Verordnung zur Vierten Änderung der Gebührenordnung Anlage 2 - Gebührenübersicht ALT - NEU Anlage 3 - Gebührenübersicht Parkhäuser Anlage 4 - Übersicht der Bewirtschaftungszeiten Anlage 5 - Gebührenordnung ALT Anlage 6 - Gebührenordnung NEU
Ö 8	Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	1610/2012	Vorlage
Ö 9	Satzung zur Regelung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leverkusen Beschluss: einstimmig beschlossen	1371/2011	Vorlage Satzung - Verdienstausfall
Ö 10	Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtungen für Kinder des Caritasverbandes Leverkusen e. V. Maximilian Kolbe, Pommernstraße 125, und St. Matthias, Spandauer Straße 20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1619/2012	Vorlage Anlage 1, Vertragsentwurf Tageseinrichtung für Kinder Maximilian Kolbe, Pommernstr. 125 Anlage 2, Vertragsentwurf Tageseinrichtung für Kinder St. Matthias, Spandauer Str. 20
Ö 11	Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Ö 12	Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Ö 13	Teilnahme ortsansässiger Unternehmen an einer Leverkusener Energiewende durch Installation eigener Photovoltaikanlagen - Antrag der OP-Fraktion vom 05.06.12 - Stn. der WFL vom18.06.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1663/2012	Antrag 1663 - Antrag 1663 - Vorblatt Stellungnahme 1663 - Stellungnahme
Ö 14	neue bahnstadt opladen - Baustopp für alle Projekte - Vorlage weiterer Gutachten zur Altlastenproblematik - Einrichtung eines offenen Bürgerforum - Antrag der Fraktion pro NRW vom 01.06.12 - m. Stn. v. 05.06.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1659/2012	Antrag 1659 - Stellungnahme 1659 - Antrag
Ö 15	XVIII. Beteiligungsbericht der Stadt Leverkusen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1575/2012	Vorlage Gesamtdokument XVIII Beteiligungsbericht 120616 Anlagen ohne Seitenzahlen
Ö 16	Veräußerung von Immobilien/Grundstücken der Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.06.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1691/2012	Antrag 1691 - Antrag
Ö	Bericht des Dezernenten
Ö	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 07/2012 )
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Genehmigung von Niederschriften
N 3	Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien
N 4	Aufhebung eines Ratsbeschlusses und Veräußerung des Gebäudegrundstücks Scharnhorststraße 2
N 5	Grundstückstausch für den Bau einer Tageseinrichtung für Kinder, Burgweg
N	Bericht des Dezernenten
N	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 07/2012 )

Finanzausschuss - 25.06.2012 - 17:00-18:00 Uhr

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomenten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtghebiet von Leverkusen

Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 30.05.12 zur Vorlage Nr. 1462/2012

Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Nicht öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung von Niederschriften

Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien

Aufhebung eines Ratsbeschlusses und Veräußerung des Gebäudegrundstücks Scharnhorststraße 2

Grundstückstausch für den Bau einer Tageseinrichtung für Kinder, Burgweg

Bericht des Dezernenten

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 07/2012 )