Sitzung
F/022/2017
Gremium
Finanz- und Rechtsausschuss
Raum
Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107
Datum
15.05.2017
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Niederschriften
 
Ö 3
Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Leverkusen vom 24.10.2007 (Sondernutzungssatzung)
 
Ö 3.1
Marktgebühren für Wochen-, Bauern- und Frischemärkte für Privatbetreiber
- Änderungsantrag von Herrn Bürgermeister Marewski (CDU) vom 05.05.17 zur Vorlage Nr. 2017/1550

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2017/1668
Ö 3.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2017/1550
Ö 4
Studierende in Leverkusen
 
Ö 4.1
Einführung eines Begrüßungsgeldes für Studierende
- Antrag der Gruppe FDP vom 12.04.17

Der Antrag wurde mit dem 2. Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt, da der Antrag durch TOP 4.2 (Antrag Nr. 2017/1667) erledigt ist.

Beschluss: von der TO abgesetzt

 2017/1630
Ö 4.2
Einführung eines Sachleistungspaketes für Studierende
- Antrag der Gruppe FDP vom 28.04.17

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2017/1667
Ö 5
Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung von Kindern in Tagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1598
Ö 6
Aktuelle Situation und weitere Entwicklung der Kindertagesstätten in Leverkusen
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.03.17

Beschluss: erledigt

 2017/1606
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.17

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2017/1607
Ö 6.3
Verbesserung der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen
- Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 25.04.17

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2017/1658
Ö 7
Beteiligung am Bundesprogramm "Zukunft Stadtgrün"
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 13.03.17

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1583
Ö 8
Unterbringung der Verwaltung
- Verzicht auf das Projekt "Torhaus" als Verwaltungsstandort
- Verlängerung der Mietverträge Hauptstraße 101, Moskauer Straße 4, Quettinger Straße 220
- Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in den Gebäuden Düsseldorfer Straße 153 und Manforter Straße 184

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017/1551
Ö 9
Jahresabschluss des "Sportpark Leverkusen" 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017/1635
Ö 10
Neuaufstellung der Wohnungsbaugesellschaft (WGL)
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 02.05.17
- m. Stn. v. 11.05.17

Beschluss: verwiesen

 2017/1669
Ö 11
Vergnügungsstättenkonzept - Prüfung Entzug von Konzessionen nach Ablauf
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 04.04.17
- m. Stn. v. 11.05.17 mit Anfrage v. 10.04.17

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2017/1525
Ö 12
Erstellung eines Kriminalitätsatlas
- Antrag der Gruppe PRO NRW vom 25.04.17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2017/1656
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/2017)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Niederschriften
 
N 3
Veräußerung sämtlicher Anteile an der Leverkusener Parkhausgesellschaft mbH (LPG)

Die Vorlage wurde über den 2. Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt,
da noch Abstimmungsbedarf beim Erwerber besteht.

Die Beratung des hierzu eingegangenen Änd
 
N
Bericht des Dezernenten
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/2017)