Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Umbau Berliner Platz und Düsseldorfer Straße von Brückenstraße bis Berliner Platz in Leverkusen-Opladen
- Baubeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.04.2010   BP/004/2010 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  0381/2010 

Rh. Paul Hebbel (CDU) beantragt die Vertagung bis der Bescheid über den Förderantrag vorliegt.

 

Die Verwaltung führt hierzu aus, dass sollte die Beauftragung der TBL per Ratsbeschluss nicht erfolgen, der Förderantrag nicht genehmigt wird. Antragsteller des Förderbescheides sind die TBL.

 

Abstimmung über den Vertagungsantrag:

 

dafür:              11     (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 OP)

dagegen:         5     (4 SPD; 1 pro NRW)