Sitzung
Sch/001/2009
Gremium
Bildungsausschuss
Raum
Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 105
Datum
16.11.2009
Zeit
17:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Nachtrag: 23.11.2009
Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin/des stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0136/2009
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder
 
Ö 4
Weißbuch zum Zustand der Schulen und Kindergärten in Leverkusen
- Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
BÜRGERLISTE und OP vom 25.09.09
- Stellungnahme der Verwaltung vom 26.10.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0033/2009
Ö 5
Bebauungsplan 187/III "Heinrich-Lübke-Straße" (beschleunigtes
Verfahren)
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0081/2009
Ö 6
Theodor-Heuss-Realschule, Wiembachallee 46

- Umsetzung der pädagogischen Übermittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsoffensive für die weiterführenden Schulen
- Planungs- und Baubeschluss
- mit Ergänzung vom 16.11.09

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0111/2009
Ö 7
Landrat-Lucas-Gymnasium Opladen
Umsetzung des Konjunkurpaketes II
- Energetische Sanierung des Südflügels
- mit Ergänzung vom 16.11.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0041/2009
Ö 8
Landrat-Lucas-Gymnasium Opladen Ganztagsoffensive NRW
Errichtung einer Mensa und Umbau der Pausenhalle
- mit Ergänzung vom 16.11.09
 
Ö 9
Freiherr vom Stein-Gymnasium, Schlebusch

Umsetzung des Konjunkturpaketes II
- Energetische Sanierung Fenster und technische Gebäudeausrüstung
- Planungs- und Baubeschluss
- mit Ergänzung vom 13.11.09


Beschluss: einstimmig beschlossen

 0079/2009
Ö 10
Umsetzung des Ganztagbetriebes Realschule Am Stadtpark
Einrichtung der Mensa im Gebäudeteil 'Glaspalast'

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0087/2009
Ö 11
Auslastung und baulicher Zustand der Sporthallen im Stadtgebiet
- Antrag von Rh. Krahforst und Rh. Scholz (CDU) vom 03.11.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0161/2009
Ö 12
Generalsanierung der Leverkusener Sporthallen
- Antrag der Fraktion pro NRW vom 12.11.09

Beschluss: Nichtbefassung

 0181/2009
Ö 13
Ganztagsoffensive - Neubau einer Mensa für das Freiherr vom Stein-Gymnasium
- Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0138/2009
Ö 14
Bildungsnetzwerk Leverkusen - Einrichtung eines kommunalen Bildungsbüros

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0140/2009
Ö 15
Stimmberechtigte Vertreterin/stimmberechtigter Vertreter des Schulträgers in den Schulkonferenzen der weiterführenden Schulen und der Förderschulen für die Wahl der Schulleitungen und der stellvertretenden Schulleitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0175/2009
Ö 16
Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
- Umsetzungsbeschlüsse 2009 für den Fachbereich Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0147/2009
Ö 17
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: vertagt

 0103/2009
Ö 18
Bericht des Dezernenten
 
Ö 19
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 11/2009)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Besetzung der Stelle der Schulleiterin/des Schulleiters des Berufskollegs Geschwister-Scholl-Schule
 
N 3
Besetzung der Stelle der Schulleiterin/des Schulleiters der GGS Theodor-Fontane-Schule
 
N 4
Bericht des Dezernenten
 
N 5
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 11/2009 )