Sitzung
BU/024/2024
Gremium
Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal
Datum
06.06.2024
Zeit
17:00-19:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Niederschriften
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 3.1
Bericht des Vorsitzenden zur Behandlung von Anregungen und Beschwerden gem. § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen
 
Ö 3.2
Ehrung von Herrn Xabi Alonso durch Benennung eines Teilstücks der Bismarckstraße zwischen Autobahn- und Dhünnbrücke
- Eingabe nach § 24 GO NRW vom 17.04.2024 (mit Wirkung vom 27.05.2024)
- m. Stn. v. 04.06.2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 2024/2864
Ö 3.3
Ehrung von Herrn Xabi Alonso durch Benennung eines Teilstücks des Rad- und Fußweges entlang der Dhünn zwischen der Windthorststraße (Bahngleise) und der Bismarckstraße
- Eingabe nach § 24 GO NRW vom 16.04.2024 (mit Wirkung vom 27.05.2024)
- m. Stn.v. 04.06.2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 2024/2865
Ö 4
Feuerwache Nord, Abbruch der Machbarkeitsstudie „Auf den Heunen“ - neue Suche nach einem Standort
- Antrag der Fraktionen BÜRGERLISTE, OP und FDP vom 17.05.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/2828
Ö 5
Hinweisschilder auf Fuß- und Radwegverbindung über die Rheinbrücke optimieren
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/2859
Ö 6
E-Scooter
 
Ö 6.1
E-Scooter-Verleihsystemen als Sondernutzung auf dem Gebiet der Stadt Leverkusen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/2815
Ö 6.2
Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Leverkusen" in Bezug auf E-Scooter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/2806
Ö 7
Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm im European Climate Adaptation Award (eca) Prozess

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2718
Ö 8
Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in Wiesdorf, Opladen, Schlebusch, Küppersteg und Rheindorf sowie Neufassung der „Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet Leverkusen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2808
Ö 9
Änderung Landschaftsplan
 
Ö 9.1
6. Änderung des Landschaftsplans, Teilbereich „Quettingen - Sportplatz - Am Weidenbusch“
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der Beteiligung der Eigentümer und der von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2798
Ö 9.2
7. Änderung des Landschaftsplans, Teilbereich „Leitungsverlegungen“
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der Beteiligung der Eigentümer und der von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2799
Ö 10
Klinikum - Gesundheitspark
 
Ö 10.1
32. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Ergänzung Gesundheitspark"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2844
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 278/III "Schlebusch – Klinikum Leverkusen"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2751
Ö 11
Mathildenhof - "Bohofsweg"
 
Ö 11.1
15. Änderung Flächennutzungsplan Bereich "Bohofsweg"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2759
Ö 11.2
Bebauungsplan Nr. 251/III "Mathildenhof - Kita Bohofsweg"
- Beschluss über die erneute Aufstellung
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2758
Ö 12
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Leverkusen für den Zeitraum 2025 - 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/2824
Ö
Bericht der Verwaltung zum Klimaanpassungspolitischen Arbeitsprogramm im eca-Prozess
 
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 4/2024)