Sitzung
BU/023/2013
Gremium
Bürger- und Umweltausschuss
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)
Datum
20.06.2013
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Festlegung verbindlicher Grenzwerte in der EU-Umgebungslärmrichtlinie
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 29.04.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2170/2013
Ö 4
Lärmschutzmaßnahmen an der Gütergleisstrecke in Alkenrath
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.05.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5
Prüfauftrag zur Entsiegelung von befestigten städtischen Bodenflächen im Zuge von Umbau- und Baumaßnahmen
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 05.06.13 m. Stn. v. 13.06.13

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Parkregelung im Bereich Tannenbergstraße und Stelzenautobahn
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.04.13 m. Stn. v. 06.05.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7
Sanierung im Bereich der Ziegelei-Standorte in Leverkusen
 
Ö 7.1
Flächendeckende Bodenuntersuchungen in Rheindorf
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 01.05.13 m. Stn. v. 15.05.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Verkehrssituation Mühlenweg
- Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 
Ö 9
Verkehrssituation in Wiesdorf in der Vorweihnachtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Planungen zum Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
 
Ö 10.1
Aktive und offensive Vorbereitung des Rates auf Auseinandersetzungen mit den verantwortlichen Planern von Bund und Land für eine ganzheitliche Tunnellösung zwischen den Autobahnkreuzen Köln und Leverkusen durch Bildung und Beauftragung der Arbeitsgr uppen "Straßenplanung" und "rechtliche Begleitung" mit entsprechender Mittelbereitstellung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.06.2013

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.2
Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags zur Beteiligung der politischen Gremien, der Bürgerschaft, der Industrie und weiterer Akteure in der Stadt Leverksen in Ergänzung der beschlossenen Vorlage Nr. 2213/2013
- Antrag von Rh. Dr. Becker (Einzelvert reter) vom 10.06.13

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Verzicht auf eine Wohnbebauung auf dem Glände der durch die Gütergleisverlegung frei werdenden Bahnflächen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.06.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12
Wiedereinführung Parkschein ab 20 Cent
- Antrag der Gruppe OP vom 09.04.13 m. Stn. v. 14.06.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Neubau einer Feuerwache als Ersatz für die Wache Stixchesstraße 162 auf dem Gelände an der Edith-Weyde-Straße im Rahmen eines Lebenszyklusmodells

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 206/I "Kurtekottenweg/Fontanestraße" in Leverkusen-Wiesdorf
(Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen m. Schreiben v. 17.06.13

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 195/II "Waldstraße" in Leverkusen-Küppersteg
(einfacher Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bürgerbeteiligung beim Autobahnausbau nach den Vorgaben des "Handbuchs für eine gute Bürgerbeteiligung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 16.06.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17
Verkehrssituation in Küppersteg und Bürrig
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 20.06.13
 
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr.5/2013 )
 
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Genehmigung von Niederschriften
 
N 3
Grundstückstausch für den Neubau einer Hauptfeuerwache Edith-Weyde-Straße
- Grunderwerb Edith-Weyde-Straße
- Grundstücksverkauf Meckhofer Feld
 
N
Bericht des Dezernenten
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr.5/2013 )