Sitzung
F/018/2016
Gremium
Finanz- und Rechtsausschuss
Raum
Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107
Datum
03.11.2016
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Käthe-Kollwitz-Gesamtschule
- Sanierung 4-fach Sporthalle und Nebenräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/1195
Ö 4
Forum Leverkusen
- Erhöhung der Nutzungsentgelte (Preisliste I und Preisliste II) sowie die Erhöhung der Nebenkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2016/1250
Ö 5
Neuausrichtung der städtischen Wochenmärkte in Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/0993
Ö 6
Revitalisierung City Center, Leverkusen
 
Ö 6.1
Fortgang des Projektes City C - Projektsteuerungsgesellschaft für die Aktivitäten in der City C und weitere Planungen in Wiesdorf
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 20.10.16
- m. Stn. v. 27.10.16

Beschluss: vertagt

 2016/1331
Ö 6.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/1313
Ö 7
Umsatzbesteuerung der Stadt Leverkusen;
Änderung des Umsatzsteuergesetzes, Abgabe einer Optionserklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/1245
Ö 8
Veröffentlichung von Staatsangehörigkeit und Migrationshintergründen von Straftätern
- Antrag der Ratsgruppe PRO NRW vom 27.09.16

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2016/1300
Ö 9
Untragbare Zustände im Umfeld der Flüchtlingsunterkunft Auermühle
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.10.16

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2016/1316
Ö 10
Maßnahmenpaket zur Vermeidung krimineller Vorfälle im Umfeld städtischer Asylbewerberunterkünfte
- Antrag der Ratsgruppe PRO NRW vom 27.09.16

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2016/1299
Ö 11
Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund eines für die Finanzierung des Ausbaues und der Aufstockung des Gebäudes 1L benötigten Investitionskredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2016/1314
Ö 12
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen betr. den Ausbau A1 zwischen Anschlussstelle Köln-Niehl und Autobahnkreuz Leverkusen-West einschl. Neubau Rheinbrücke Leverkusen in den Bereichen der Altablagerungen Dhünnaue-Nord und Dhünnaue-West
 
Ö 12.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen betr. den Ausbau A 1 zwischen Anschlussstelle Köln-Niehl und Autobahnkreuz Leverkusen-West einschl. Neubau Rheinbrücke Leverkusen in den Bereichen der Altablagerungen Dhünnaue-Nord und Dhünnaue-West
1. Ablehnungvon Eingriffen in die Bayer-Giftmülldeponie
2. Vorlage einer ganzheitlich und bautechnisch schlüssigen Gesamtplanung des Um- und Ausbaus der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen vor dem Beginn von Baumaßnahmen
3. Keine Kenntnisnahme sondern Abstimmung über die öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen im Wortlaut
- Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.10.16 (Eingang 29.10.16) zu Vorlage Nr. 2016/1345

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2016/1353
Ö 12.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2016/1345
Ö 13
Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
- Beschlussfassung über alle Tauschverträge städtischer Grundstücke im Bereich zwischen Leverkusener Kreuz und Rheinbrücke durch den Rat
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und Opladen Plus vom 03.11.16

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2016/1357
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2016)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Genehmigung von Niederschriften
 
N 3
Vermarktungskonzept nbso für die Veräußerung der Wohnbaugrundstücke im Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere"
 
N 4
Grundstücksveräußerung Erbbaugrundstück in Wiesdorf, Petersbergstraße 11
 
N 5
Sporthallenneubau durch einen privaten Investor im Innovationspark
- m. erg. Anlage v. 28.10.16
 
N 6
Anmietung neuer Flächen zur Unterbringung der Poststelle und der Druckerei im Hemmelrather Weg 201
 
N
Bericht des Dezernenten
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2016)