SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - 01.03.2012 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

KJ/016/2012

Gremium

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Raum

Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107

Datum

01.03.2012

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Niederschrift Ö

Schreiben Bezirksregierung 13 02 2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 3	Überprüfung von Kinderspielzeug in Kindertagesstätten der Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 25.01.12 m. Stn. v. 20.02.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1453/2012	Antrag 1453 - Stn. 1453 - Vorblatt Stn. 1453 - Antrag 1453 - Richtlinie
Ö 4	Änderung der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend der Stadt Leverkusen vom 26. September 1994 Beschluss: einstimmig beschlossen	1451/2012	Vorlage Überarbeitung Vorlage Satzungänderung beratendes Mitglied, Überarb. 30
Ö 5	Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen - Förderung des Ausbaus der Tageseinrichtung für Kinder der Elterninitiative Die Rheinpiraten e. V., Hitdorfer Straße 169 - wurde bereits übersandt Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen	1333/2011	Vorlage 1333 - Vorblatt Schreiben Die Rheinpiraten 1333 - Schreiben Die Rheinpiraten e. V. v. 11.01.12 Anlage 1: Zuwendungsantrag der Rheinpiraten vom 25.03.11 Anlage 2: Anlage 3 und 4 zum Zuwendungsantrag vom 25.03.11 Anlage 3: Pläne zum Zuwendungsantrag vom 25.03.11 Anlage 4: Antrag der Rheinpiraten auf Förderung vom 18.10.11
Ö 6	Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder für das Kindergartenjahr 2012/2013 nach dem Kinderbildungsgesetz - Fortschreibung der Beschlussfassung vom 19.01.12 Beschluss: einstimmig beschlossen	1455/2012	Vorlage
Ö 7	Erhöhung der Mittel für Kinder- und Jugendarbeit (Produktgruppe 610) - Änderungsantrag von Mitgliedern des Bundes der Deutschen Kath. Jugend, des Kinder- und Jugendringes sowie der Kath. und Ev. Kirche Leverkusen vom 30.01.12 zum Haushalt 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1456/2012	Antrag 1456 - Antrag
Ö 8	Haushaltsplan 2012 - Erläuterungen/Kennzahlen des Fachbereiches Kinder und Jugend - wurde bereits übersandt m. Stn. v. 16.02.12 Beschluss: einstimmig beschlossen	1227/2011	Vorlage 1227 - Stn. 1227 - Stn. Vorblatt 1227 - Stn. Anlage Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung vom 08.07.11 zum Antrag Nr. 1115/2011 Anlage 2: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben, 0302 Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte Anlage 3: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Anlage 4: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 0602 Kinder- und Jugendarbeit Anlage 5: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Anlage 6: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 0604 Familienförderung Anlage 7: Übersicht der Stadt Münster für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Anlage 8: Übersicht der Stadt Leverkusen für die Produktbereiche des Fachbereichs Kinder und Jugend ab dem Haushalt 2012
Ö 9	Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2012
Ö 9.1	Haushaltsmittel und Personal für das neue Jugendhaus in Rheindorf - Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.02.12 zum Haushalt 2012 - m. Stn. v. 27.02.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1495/2012	Antrag 1495 - Stellungnahme 1495 - Antrag
Ö 9.2	Ausgleich der jährlichen Kostensteigerungen im Jugend-, Schul-, Sozial- und Jugendsportbereich - Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.02.12 zum Haushalt 2012 Beschluss: einstimmig abgelehnt	1496/2012	Antrag 1496 - Antrag
Ö 9.3	Verwaltungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1408/2011	Vorlage
Ö 10	Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen - Förderung des Ausbaus der Tageseinrichtung für Kinder des Caritasverbandes Lever-kusen e. V. St. Matthias, Spandauer Str. 20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1487/2012	Vorlage Anlage 1: Schreiben des Caritasverbandes Leverkusen und Investitionsförderungsantrag vom 31.01.12 Anlage 2: Anlagen 3 und 4 zum Investitionsförderungsantrag Anlage 3: Kostenberechnungen des Architekten Anlage 4: Lagepläne
Ö 11	"Neues Übergangssystem Schule - Beruf" in Leverkusen - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 23.02.12 - m. Stn. v. 27.02.12 Beschluss: einstimmig beschlossen	1519/2012	Antrag 1519 - Stellungnahme 1519 - Antrag
Ö	Bericht des Dezernenten
Ö	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr.02/2012)