Sitzung
Bez. III/019/2012
Gremium
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Raum
Villa Wuppermann - Bürgerzentrum, Kaminzimmer (EG), Mülheimer Straße 14, 51375 Leverkusen
Datum
21.06.2012
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Umgestaltende Maßnahmen in der Fußgängerzone Schlebusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1628/2012
Ö 4
Einführung des Nulltarifprinzips im ÖPNV sowie einer Verkehrsmaut o. ä. Verkehrsregelungselemente
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.04.12

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 1581/2012
Ö 5
Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet von Leverkusen
 
Ö 5.1
Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 30.05.12 zur Vorlage Nr. 1462/2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1653/2012
Ö 5.2
Verwaltungsvorlage mit Erg. v. 21.05.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1462/2012
Ö 6
Zustand der Wohnungen der GAGFAH
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 21.01.2012
- m. Schreiben vom Integrationsrat vom 07.03.12
- m. Stellungnahmen vom 15.02.12 und 10.05.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1445/2012
Ö 7
Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.04.12 m. Stn. v. 19.04.12 m. erg. Stn. v. 06.06.12

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 1492/2012
Ö 8
Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtungen für Kinder des Caritasverbandes Leverkusen e. V. Maximilian Kolbe, Pommernstraße 125, und St. Matthias, Spandauer Straße 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1619/2012
Ö 9
Erweiterung des Ortsteils Kamp
- Aufstellungsbeschluss 4. Änderung Flächennutzungsplan FNP
- Aufstellungsbeschluss 1. Änderung und Ergänzung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kamp

Beschluss: vertagt

 1583/2012
Ö 10
Neuaufstellung Landschaftsplan
- Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1500/2012
Ö 11
Erneuerung von Beleuchtungsanlagen 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1602/2012
Ö 12
Schutz des Wohnraumbestandes in Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.05.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1651/2012
Ö 13
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bereitstellung preiswerten Wohnraumes
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.05.12 m. Stn. v. 04.06.12

Beschluss: Nichtbefassung

 1652/2012
Ö 14
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Leverkusen 2013 - 2018

Beschluss: vertagt

 1646/2012
Ö 15
Berichterstattung über die Parkkontrollen im Bereich des Klinikums
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE v. 13.06.12

Beschluss: erledigt

 1679/2012
Ö 16
Transeuropäische Gütergleisstrecke von Rotterdam nach Genua
 
Ö 16.1
- Durchführung der Planungen unter dem Primat des aktiven Lärmschutzes
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.06.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1667/2012
Ö 16.2
- Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens
- Beauftragung eines Planungsbüros zur Begutachtung der Lärmsituation
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.06.12

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1668/2012
Ö 17
Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III im Jahr 2012

Beschluss: vertagt

 1643/2012
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2012 )
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2012 )