SessionNet | Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III - 21.06.2012

Informationen

Sitzung

Bez. III/019/2012

Gremium

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Raum

Villa Wuppermann - Bürgerzentrum, Kaminzimmer (EG), Mülheimer Straße 14, 51375 Leverkusen

Datum

21.06.2012

Zeit

16:00 Uhr

1 Dokument

Nachtrag Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Umgestaltende Maßnahmen in der Fußgängerzone Schlebusch Beschluss: einstimmig beschlossen	1628/2012	Vorlage
Ö 4	Einführung des Nulltarifprinzips im ÖPNV sowie einer Verkehrsmaut o. ä. Verkehrsregelungselemente - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.04.12 Beschluss: einstimmig abgelehnt	1581/2012	Antrag 1581 - Antrag
Ö 5	Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet von Leverkusen
Ö 5.1	Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 30.05.12 zur Vorlage Nr. 1462/2012 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1653/2012	Antrag 1653 - Antrag
Ö 5.2	Verwaltungsvorlage mit Erg. v. 21.05.12 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1462/2012	Vorlage 1462 - 2. Ergänzung 1462 - Erg. v. 21.05.12 1462 - Erg. v. 21.05.12 - Anlagen 1-3 1462 - Vorblatt Erg. Anlage 1 - Verordnung zur Vierten Änderung der Gebührenordnung Anlage 2 - Gebührenübersicht ALT - NEU Anlage 3 - Gebührenübersicht Parkhäuser Anlage 4 - Übersicht der Bewirtschaftungszeiten Anlage 5 - Gebührenordnung ALT Anlage 6 - Gebührenordnung NEU
Ö 6	Zustand der Wohnungen der GAGFAH - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 21.01.2012 - m. Schreiben vom Integrationsrat vom 07.03.12 - m. Stellungnahmen vom 15.02.12 und 10.05.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1445/2012	Antrag 1445 - Stellungnahme v. 10.05.12 1445 - Stn. 1445 - Vorblatt Schreiben Integrationsrat vom 07.03.12 1445 - Vorblatt Stn. 1445 - Antrag 1445 - Schreiben Integrationsrat
Ö 7	Richtlinien zum Gebrauch von Kinderspielzeug in öffentlichen Einrichtungen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.04.12 m. Stn. v. 19.04.12 m. erg. Stn. v. 06.06.12 Beschluss: einstimmig abgelehnt	1492/2012	Antrag 1492 - Erg. Stellungnahme v. 06.06.12 1492 - Stellungnahme 1492 - Vorblatt Neudruck Vorblatt Stn. 1492 - Antrag
Ö 8	Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtungen für Kinder des Caritasverbandes Leverkusen e. V. Maximilian Kolbe, Pommernstraße 125, und St. Matthias, Spandauer Straße 20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1619/2012	Vorlage Anlage 1, Vertragsentwurf Tageseinrichtung für Kinder Maximilian Kolbe, Pommernstr. 125 Anlage 2, Vertragsentwurf Tageseinrichtung für Kinder St. Matthias, Spandauer Str. 20
Ö 9	Erweiterung des Ortsteils Kamp - Aufstellungsbeschluss 4. Änderung Flächennutzungsplan FNP - Aufstellungsbeschluss 1. Änderung und Ergänzung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kamp Beschluss: vertagt	1583/2012	Vorlage Anlage 1a und 1b Geltungsbereich Änd FNP LPübersicht Anlage 2 Geltungsbereich Änd Satzung Kamp Anlage 3 Geltungsbereich Änd Katasterübersicht Anlage 4 Geltungsbereich Änd luftbildübersicht
Ö 10	Neuaufstellung Landschaftsplan - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1500/2012	Vorlage 1500 - Vorblatt (lp) Unterlagen an Fraktionen Anlage 1 Vorentwurf Textliche Darstellungen und Festsetzungen Anlage 2 Vorentwurf Festsetzungskarte West Anlage 3 Vorentwurf Festsetzungskarte Ost Anlage 4 Vorentwurf Entwicklungsziele West Anlage 5 Vorentwurf Entwicklungsziele Ost Anlage 6 Hinweise zur Neuaufstellung des Landschaftsplans lp ausser lpve geltung lsg lp geltung lpve ausserhalb lp lsg lpve lsg lp lsg nsg lpve nsg lp ohne lpve lsg lp ohne lpve nsg
Ö 11	Erneuerung von Beleuchtungsanlagen 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	1602/2012	Vorlage
Ö 12	Schutz des Wohnraumbestandes in Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.05.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1651/2012	Antrag 1651 - Antrag
Ö 13	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bereitstellung preiswerten Wohnraumes - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.05.12 m. Stn. v. 04.06.12 Beschluss: Nichtbefassung	1652/2012	Antrag 1652 - Stellungnahme 1652 - Antrag
Ö 14	5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Leverkusen 2013 - 2018 Beschluss: vertagt	1646/2012	Vorlage 1646 - Stn. v. 06.12.12 1646-2012 Anlage ABK komplett 2
Ö 15	Berichterstattung über die Parkkontrollen im Bereich des Klinikums - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE v. 13.06.12 Beschluss: erledigt	1679/2012	Antrag 1679 - Antrag
Ö 16	Transeuropäische Gütergleisstrecke von Rotterdam nach Genua
Ö 16.1	- Durchführung der Planungen unter dem Primat des aktiven Lärmschutzes - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.06.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1667/2012	Antrag 1667 - Anlage - Teil 1 1667 - Anlage - Teil 2 1667 - Anlage - Teil 3 1667 - Antrag
Ö 16.2	- Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens - Beauftragung eines Planungsbüros zur Begutachtung der Lärmsituation - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.06.12 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1668/2012	Antrag 1668 - Antrag
Ö 17	Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III im Jahr 2012 Beschluss: vertagt	1643/2012	Vorlage Erg. v. 06.09.12 Anlage 1 Anlage 2
Ö	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2012 )
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien
N	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2012 )

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III - 21.06.2012 - 16:00 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet von Leverkusen

Transeuropäische Gütergleisstrecke von Rotterdam nach Genua

Nicht öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Begründung eines Erbbaurechts für die Stadt und Erwerb der Kita St. Anna aus dem Eigentum der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2012 )