Sitzung
SBP/001/2014
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)
Datum
08.09.2014
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/0060
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder (sachkundige Bürger/Bürgerinnen) durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Anbindung der A59 über die A542 an die A3
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.06.14

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2014/0030
Ö 5
Fragen zu den Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 07.06.14
- Neudruck

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2014/0035
Ö 5.2
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 13.06.14 zum Antrag Nr. 2014/0035
- Neudruck

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2014/0044
Ö 6
Parkplätze Kämpchenstraße
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.06.14

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2014/0072
Ö 7
Wiedereröffnung der zweiten Fahrspur auf den Karl-Carstens-Ring
- Antrag der FDLev-Fraktion vom 29.07.14
- m. Stn. v. 13.08.14

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2014/0116
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 165/II "Bürrig - Alte Garten"
- Erneuter Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2014/0071
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 194/I "Wiesdorf - westlich und südlich der Stadtmitte - Steuerung von Vergnügungsstätten" in Leverkusen-Wiesdorf
- Erneuter Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/0092
Ö 10
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilbereich "Wuppertalstraße"
- Beschluss über Äußerungen während der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2014/0079
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 19/II "Supermarkt Bergisch Neukirchen"
- Beschluss über Äußerungen während der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2014/0080
Ö 12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilbereich "Am Hofacker"
- Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2014/0124
Ö 13
9. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilbereich "südlich Platanenweg"
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2014/0125
Ö 14
Realschule Am Stadtpark
- Sanierung Turnhalle I (Gymnastikhalle)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/0122
Ö 15
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/0120
Ö 16
Widmung Willy-Brandt-Ring (östlich Straßburger Straße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/0123
Ö 17
Satzung zur 5. Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2014/0140
Ö
Bericht der Dezernentin
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 5/2014)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Vergabe Stromliefervertrag vom 01.01.2015 bis 31.12.2016 mit Verlängerungsoptionen
 
N 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Vergabe Erdgasliefervertrag vom 01.01.2015 bis 31.12.2016 mit Verlängerungsoptionen
 
N
Bericht der Dezernentin
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 5/2014)