SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen - 18.03.2013

Sitzung

RAT/033/2013

Gremium

Rat der Stadt Leverkusen

Raum

Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal

Datum

18.03.2013

Zeit

15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö	Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 3	Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
Ö 4	Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für das Dezernat V - Planen und Bauen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2083/2013	Vorlage
Ö 5	Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für das Dezernat II - Finanzen, Personal und Organisation Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2081/2013	Vorlage
Ö 6	Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters Beschluss: vertagt	2082/2013	Vorlage
Ö 7	Umbesetzungen in Ausschüssen und im Integrationsrat Beschluss: einstimmig beschlossen	1975/2013	Vorlage
Ö 8	Bestellung von Vertretern der Stadt Leverkusen für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2013 - Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2075/2013	Vorlage
Ö	Dezernat I
Ö 9	Einkünfte des Oberbürgermeisters im Jahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2071/2013	Vorlage Anlage zur Vorlage Nr. 2071/2013
Ö	Dezernat II
Ö 10	Ausbildungsplätze - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.13 Beschluss: einstimmig beschlossen	2059/2013	Antrag 2059 - Antrag
Ö 11	Bezahlung von Überstunden bei der Feuerwehr
Ö 11.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 09.03.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2085/2013	Antrag 2085 - Antrag
Ö 11.2	Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.03.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2072/2013	Antrag 2072 - Antrag
Ö 12	Versicherungsschutz für Feuerwehrleute - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 29.01.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2023/2013	Antrag 2023 - Antrag
Ö 13	Beitritt der Stadt Leverkusen in die Einkaufsgemeinschaft für Kommunale Verwaltungen im Deutschen Städtetag (EKV eG) Beschluss: einstimmig beschlossen	2061/2013	Vorlage
Ö 14	Frauenförderplan der Stadtverwaltung Leverkusen für die Jahre 2013 bis 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	2068/2013	Vorlage Fortschreibung 2013-2015 Personalstrukturdatenübersicht
Ö 15	Besteuerung von Mobilfunkmasten - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 18.01.13 - m. Stn. v. 21.02.13 Beschluss: vertagt	2012/2013	Antrag 2012 - Antrag
Ö 16	Verzicht auf Ausschüttungen der Sparkasse an die Stadt bis 2017 - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.03.13 - m Stn. der Sparkasse Leverkusen v. 07.03.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2077/2013	Antrag 2077 - Stellungnahme 2077 - Antrag
Ö 17	Öffnungszeiten der Zweigstellen der Sparkasse Leverkusen im Stadtgebiet - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.03.13 - m. Stn. der Sparkasse Leverkusen vom 07.03.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2078/2013	Antrag 2078 - Stellungnahme 2078 - Antrag
Ö 18	Austausch von Ausstattungsoberflächen im Klinikum durch Kupfermaterial - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 11.01.13 - m. Stn. v. 25.01.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2007/2013	Antrag 2007 - Stellungnahme 2007 - Antrag
Ö 19	Abberufung und Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen von Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2070/2013	Vorlage
Ö 20	Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der JOB SERVICE Beschäftigungsförderung gGmbH (JSL) Beschluss: einstimmig beschlossen	2034/2013	Vorlage
Ö 21	neue bahnstadt opladen - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2013 - m. Erg. v. 12.03.13 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2067/2013	Vorlage 2067 - Ergänzung 2067 - Ergänzung - Anlage nbso- Gesamtfinanzierung KoFi 2013 02 27
Ö	Dezernat III
Ö 22	Kommunales Antragsrecht gegenüber dem Landtag von NRW - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 29.01.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2022/2013	Antrag 2022 - Antrag
Ö 23	Einsammeln von Schrott durch die AVEA - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 12.01.13 - m. Stn. v. 07.02.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2010/2013	Antrag 2010 - Stellungnahme 2010 - Antrag
Ö 24	Wochenmärkte
Ö 24.1	Verzicht auf Toilettenwagen an Markttagen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 15.02.13 - m. Stn. v. 15.02.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2050/2013	Antrag 2050 -Stellungnahme 2050 - Antrag
Ö 24.2	Privatisierung der Wochenmärkte - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 26.02.13 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2001/2013	Antrag 2001 - Antrag
Ö 24.3	Festsetzung der Marktstandsgebühren 2013 - Neudruck Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1896/2012	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 24.4	Bürgerantrag vom 14.03.13 Beschluss: vertagt
Ö 25	Rettungsdienstgebühren 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1959/2012	Vorlage Anlage 1 Gebührensatzung 2013 Anlage 2 - Betriebskosten Anlage 3 - Analyse
Ö 26	Wirtschaftsplan der Suchthilfe gGmbH 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	1990/2013	Vorlage WP 2013
Ö	Dezernat IV
Ö 27	Merkblatt über gesundheitliche Gefahren in Kindertagesstätten und Grundschulen
Ö 27.1	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 25.02.13 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2064/2013	Antrag 2064 - Antrag
Ö 27.2	Antrag der Fraktion BÜGERLISTE vom 11.01.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2009/2013	Antrag 2009 - Antrag
Ö 28	Elterninformation und -befragung - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2055/2013	Antrag 2055 - Antrag
Ö 29	Einrichtung einer dritten Gesamtschule
Ö 29.1	Prüfung der Einrichtung einer Gesamtschule am Schulstandort Neukronenberger Straße - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.03.13 Beschluss: zurückgezogen	2080/2013	Antrag 2080 - Antrag
Ö 29.2	Einrichtung einer dritten Gesamtschule und Einarbeitung in die Schulentwicklungsplanung - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.13 - m. Anfrage v. 08.03.13 u. Stn. v. 12.03.13 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2093/2013	Antrag 2093 - Anfrage und Stellungnahme 2093 - Antrag
Ö 29.3	Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung einer dritten Gesamtschule in Leverkusen - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 14.03.13 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2102/2013	Antrag 2102 - Antrag
Ö 30	Festsetzung der Eingangsklassen an den Grundschulen - m. Erg. v. 25.02.13 Beschluss: einstimmig beschlossen	2031/2013	Vorlage 2031 - Ergänzung 2031 - Ergänzung - Anlage Anmeldezahlen und Klassenbildung, Stand 30.01.2013
Ö 31	Einrichtung von zwei integrativen Lerngruppen an der Gesamtschule Schlebusch und einer integrativen Lerngruppe an der Gesamtschule Käthe-Kollwitz-Schule - m. Erg. v. 12.03.13 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2060/2013	Vorlage 2060 - Vorblatt Ergänzung Antragsunterlagen integrative Gruppe - GS Käthe-Kollwitz Bezreg Köln Einrichtung integrative Lerngruppe Dezernat 48 - 01 Ergänzung zum Antrag Einrichtung einer IGL ab 2013-2014 Erfahrungsbericht Inklusion an der Gesamtschule Schlebusch Erfahrungsbericht Inklusion an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Erfahrungsbericht Inklusion an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule, Anschreiben der Schule
Ö 32	Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen - Förderung des Neubaus der Kath. Tageseinrichtung für Kinder St. Maurinus, von-Knoeringen-Straße, 51381 Leverkusen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2030/2013	Vorlage Anlage 1: Schreiben an die Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien vom 10.12.12 wg. Antrag auf Investitionsförderung Anlage 2: Schreiben der Kath. Kirchengemeinde St. Maurinus und Marien vom 31.01.13 wg. städt. Förderung Anlage 3: Antrag vom 20.11.12 auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinienförderung Anlage 4: Kostenaufstellung, Bau- und Einrichtungskosten nach DIN 276, zum Antrag vom 20.11.12 Anlage 5: Verteilung Bau- und Ausstattungskosten auf Räumlichkeiten, Lageplan, Grundriss, zum Antrag vom 20.11.12
Ö 33	Gelände Auermühle
Ö 33.1	Ausweisung von Flächen für den Sozialen Wohnungsbau auf dem Gelände "Auermühle" - Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.02.13 zur Vorlage Nr. 1900/2012 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2002/2013	Antrag 2002 - Antrag
Ö 33.2	Ausschreibung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Gelände "Auermühle" - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 28.02.13 zur Vorlage Nr. 1900/2012 Beschluss: erledigt	2058/2013	Antrag 2058 - Antrag
Ö 33.3	Weiterentwicklung des Geländes "Auermühle" Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	1900/2012	Vorlage 1900 -Vorblatt Schr. Lev. Jugendforum 1900 - Schr. Lev. Jugendforum Auermühle Variante 2 und 3
Ö	Dezernat V
Ö 34	Teilnahme am Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen" der Montag-Stiftungen - Erweiterung und Umbau der GGS Im Steinfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	2029/2013	Vorlage
Ö 35	Deichverband Rheindorf - Erhebung einer Deichgebühr - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 12.01.13 - m. Stn. v. 27.01.3 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2011/2013	Antrag 2011 - Stellungnahme Deichverband 2011 - Vorblatt Stn. 2011 - Antrag
Ö 36	Verkehrsplanung in Leverkusen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.12 - Neudruck - durch Antragsteller für erledigt erklärt Beschluss: erledigt	1751/2012	Antrag 1751 - Neudruck Vorblatt 1751 - Stn. 1751 - Antrag
Ö 37	Extra breite Radwege in Leverkusen - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.07.12 - Neudruck - durch Antragsteller für erledigt erklärt Beschluss: erledigt	1761/2012	Antrag 1761 - Vorblatt Neudruck 1761 - Antrag
Ö 38	Verkehrskonzept Hitdorf
Ö 38.1	Bürgerantrag vom 04.03.2013 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2076/2013	Antrag Anlage 1 - Bürgerantrag
Ö 38.2	Verkehrskonzept Hitdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2074/2013	Vorlage
Ö	Nachtrags- und Tischvorlagen/-anträge
Ö 39	Auswahlverfahren bei der Besetzung von Dezernentenstellen
Ö 39.1	Resolution zum Auswahlverfahren bei der Neuwahl von Dezernenten - Antrag der Fraktion pro NRW vom 12.03.13 Beschluss: erledigt	2096/2013	Antrag 2096 - Antrag
Ö 39.2	Transparenz beim Auswahlverfahren bei der Besetzung von Dezernentenstellen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.03.13 Beschluss: erledigt	2099/2013	Antrag 2099 - Antrag
Ö 39.3	Umgang mit den Bewerbern für die ausgeschriebenen Beigeordnetenstellen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 15.03.13 Beschluss: erledigt	2103/2013	Antrag 2103 - Antrag
Ö 40	Abberufung und Bestellung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der RELOGA Holding GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen	2079/2013	Vorlage Vorschlagsliste für die Wahl der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der RELOGA Holding GmbH & Co. KG
Ö 41	Linienführung der Buslinie 212
Ö 41.1	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 11.03.13 Beschluss: erledigt	2097/2013	Antrag 2097 - Antrag
Ö 41.2	Antrag der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 13.03.13 Beschluss: erledigt	2098/2013	Antrag 2098 - Anlage zum Antrag 2098 - Antrag
Ö 42	Dichtheitsprüfungen privater Hausanschlüsse - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 11.03.13 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen	2095/2013	Antrag 2095 - Antrag
Ö	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/2013 )
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Eröffnung der Sitzung
N	Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
N 2	Genehmigung von Niederschriften
N	Dezernat II
N 3	Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG (EVL) - Umstellung von Pacht- und Dienstleistungsverträgen - m. Erg. v. 14.02.13
N 4	Grundstücksveräußerung im Wege des Höchstgebotsverfahrens - Baugrundstücke Burgweg
N	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/2013)

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