SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen - 26.10.2009

Sitzung

RAT/001/2009

Gremium

Rat der Stadt Leverkusen

Raum

Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107

Datum

26.10.2009

Zeit

13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestellung des Schriftführers und seiner Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	0001/2009	Vorlage
Ö 3	Einführung des Oberbürgermeisters durch den Altersvorsitzenden
Ö 4	Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0002/2009	Vorlage
Ö 5	Einführung der Ratsmitglieder und Bürgermeister durch den Oberbürgermeister
Ö 6	Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	0061/2009	Vorlage
Ö 7	Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL) Beschluss: einstimmig beschlossen	0027/2009	Vorlage 2010 - Wirtschaftsplan Entwurf
Ö 8	Wirtschaftsplan 2010 des "Sportpark Leverkusen" Beschluss: einstimmig beschlossen	0065/2009	Vorlage Anlage 1 Deckblatt Anlage 2 Inhalt Anlage 3 Wirtschaftliche Lage und Geschäftsverlauf- Anlagen (2) Anlage 4 Erfolgsplan Anlage 6 Vermögensplan Anlage 7 Finanzplan Anlage 8 Stellenübersicht Anlage 9 Wirtschaftsplan 2009 Arbeiter-Angestellte-Stellenübers
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen Beschluss: einstimmig beschlossen	0012/2009	Vorlage Anlage 1 - Hauptsatzung Anlage 3 - Hauptsatzung - Anlage 2 zu § 2 Anlage 4 - Hauptsatzung - Anlage 3 zu § 2 Anlage 5 - Hauptsatzung - Anlage 4 zu § 2 Anlage 2 - Hauptsatzung - Anlage 1 zu § 1
Ö 10	Nachtrag: 26.10.2009 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ö 10.1	Nachtrag: 26.10.2009 Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.10.09 m. Stn. v. 22.10.09 Beschluss: vertagt	0116/2009	Antrag 0116 - Vorblatt NEUDRUCK 0116 - Vorblatt NEUDRUCK Stn. Stn. v. 22.10.09 zum Antrag Nr. 0116/2009 0116 2009
Ö 10.2	Verwaltungsvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen	0013/2009	Vorlage Anlage 1 - Geschäftsordnung
Ö 11	Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO) Beschluss: einstimmig beschlossen	0014/2009	Vorlage Anlage 1 - Zuständigkeitsordnung
Ö 12	Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	0049/2009	Vorlage
Ö 13	Satzung zur 2. Änderung der "Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb Forum, Bibliothek, Stadtarchiv, VHS, Museum Morsbroich, Musikschule und aller übrigen städt. kulturellen Einrichtungen (nachfolgend "KulturStadtLev" genannt) vom 17.12.2001 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0068/2009	Vorlage 2009 - Anlage 2. Satzungsänderung Mitglieder Ausschuss
Ö 14	Satzung zur 4. Änderung der "Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb der städt. Bäder, Wilhelm-Dopatka-Halle, ehemaligen Eissporthalle und aller übrigen Sportstätten (nachfolgend "Sportpark Leverkusen" genannt)" vom 10.05.1995 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0077/2009	Vorlage Anlage zur 4. Änderung Satzung SPL Oktober 2009
Ö 15	Bildung der Fachausschüsse des Rates der Stadt Leverkusen m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0005/2009	Vorlage
Ö	Bildung der Fachausschüsse des Rates der Stadt Leverkusen Beschluss: einstimmig beschlossen	0005/2009/1	Vorlage
Ö 16	Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/Stellvertreterinnen m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2009	Vorlage
Ö	Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/Stellvertreterinnen Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2009/1	Vorlage
Ö 17	Stellvertretung in den Ratsausschüssen m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2009	Vorlage
Ö	Stellvertretung in den Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2009/1	Vorlage
Ö 18	Mitglieder und Stellvertreter für die sonstigen Ausschüsse und Gremien m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0008/2009	Vorlage
Ö	Mitglieder und Stellvertreter für die sonstigen Ausschüsse und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	0008/2009/1	Vorlage
Ö 19	Bildung des Kommunalwahlausschusses - Event. Bürgerentscheide zwischen 2009 und 2014 - Kommunalwahlen u. Integrationsratswahl 2010/2014 m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0055/2009	Vorlage
Ö	Bildung des Kommunalwahlausschusses - Event. Bürgerentscheide zwischen 2009 und 2014 - Kommunalwahlen u. Integrationsratswahl 2010/2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	0055/2009/1	Vorlage
Ö 20	neue bahnstadt opladen GmbH (nbso), Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO zur Änderung des Gesellschaftsvertrages m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0073/2009	Vorlage
Ö	neue bahnstadt opladen GmbH (nbso), Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO zur Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0073/2009/1	Vorlage
Ö 21	Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leverkusen gGmbH m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0071/2009	Vorlage
Ö	Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leverkusen gGmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0071/2009/1	Vorlage
Ö 22	Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen von Unternehmen und Einrichtungen m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0018/2009	Vorlage Schreiben der Sparkasse Leverkusen vom 08.10.2009
Ö	Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen von Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0018/2009/1	Vorlage
Ö 23	Fortführung des Integrationsrates und Bestellung seiner Mitglieder m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0016/2009	Vorlage Antrag Integrationsrat an OB Beratunsgvorlage für Integrationsrat
Ö	Fortführung des Integrationsrates und Bestellung seiner Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0016/2009/1	Vorlage
Ö 24	Neuwahl des Beirates für Natur und Landschaft bei der Unteren Landschaftsbehörde m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: einstimmig beschlossen	0063/2009	Vorlage
Ö	Neuwahl des Beirates für Natur und Landschaft bei der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	0063/2009/1	Vorlage
Ö 25	Wahl der Mitglieder der Stadt Leverkusen in die 13. Landschaftsversammlung Rheinland m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0010/2009	Vorlage
Ö	Wahl der Mitglieder der Stadt Leverkusen in die 13. Landschaftsversammlung Rheinland Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0010/2009/1	Vorlage
Ö 26	Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden - Kommunale Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	0009/2009	Vorlage
Ö 27	Mitgliedschaft der Stadt Leverkusen beim Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IdR) Beschluss: einstimmig beschlossen	0052/2009	Vorlage
Ö 28	Sitzungsplan 2010 Beginn des Sitzungen des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0038/2009	Vorlage
Ö 29	Nachtrag: 26.10.2009 Ehrenordnung
Ö 29.1	Nachtrag: 26.10.2009 Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.10.09 m. Stn. v. 22.10.09 Beschluss: vertagt	0059/2009	Antrag
Ö 29.2	Verwaltungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0003/2009	Vorlage Ehrenordnung - Anlage
Ö 30	Nachtrag: 26.10.2009 Ehrenkodex
Ö 30.1	Nachtrag: 26.10.2009 Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.10.09 m. Stn. v. 22.10.09 Beschluss: vertagt
Ö 30.2	Verwaltungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0004/2009	Vorlage Ehrenkodex - Anlage
Ö 31	Zuwendungen nach § 56 GO NRW Kostenerstattung für Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates
Ö 31.1	Änderungsantrag der Fraktion pro NRW vom 23.10.09 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0132/2009	Antrag 0132 2009
Ö 31.2	Verwaltungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0011/2009	Vorlage Anlage 0011/2009 Vorlage Nr. R 91/16. TA Erstattung des Aufwandes der Fraktionen
Ö 32	4. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung von Delegierten der Stadt Leverkusen m. Erg. v. 23.10.09 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0088/2009	Vorlage
Ö	4. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung von Delegierten der Stadt Leverkusen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0088/2009/1	Vorlage
Ö	Nachtrag: 26.10.2009 Nachtrags- und Tischvorlagen
Ö 33	Nachtrag: 26.10.2009 Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes in NRW, Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Nichtbeachtung des Konnexitätsprinzips

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21 Dokumente

Öffentlicher Teil: