Niederschriften

Kostenloses Bus und Bahn fahren für bestimmte Zielgruppen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023

Freies WLAN in Leverkusener Fußgängerzonen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023
- m. Stn. v. 10.11.2023

Unterstützung der Schwimmbäder für mehr Schwimmkurse
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023
- m. Stn. v. 13.11.2023

Neues Schwimmbad
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023
- m. Stn. v. 14.11.2023

Finanzierung der Sanierung der Schultoiletten
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023

Hitzekrisen in Schulen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023

Mehr Sitzbänke in Leverkusen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023

Wasserspender an öffentlichen Plätzen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 19.10.2023

Vorzeitige Verlängerung der Ratsbeschlüsse zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bei der Stadt und den städtischen Tochterunternehmen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2023

Mobilitätskonzept – regelmäßige Evaluationsberichte mit Status der Maßnahmen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2023

Kennenlernangebot für das Fahrradparkhaus
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 21.09.2023

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2023 zum Antrag Nr. 2023/2496

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2023
- m. Stn. v. 07.11.2023

Schulstraßen
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2023
- m. Stn. v. 10.11.2023

Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023

Digitaler Rettungsdienst- Einführung einer digitalen Einsatz- und Transportdokumentation
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023

Ermäßigte Tarife für Seniorinnen und Senioren
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023

Nachhaltige Verbesserung des Ausbildungsschlüssels für Erzieherinnen und Erzieher
- Bürgerantrag vom 20.10.2023
- m. Stn. v. 07.11.2023

Erweiterung des Betreuungsalters und Vorfinanzierung der Ausbildung in der Kindertagespflege
- Bürgerantrag vom 20.10.2023

Übernahme Bürgeranträge Tagespflege und PIA
- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2023
- m. Stn. v. 07.11.2023

Zukunft Postgebäude Opladen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 21.09.2023

Installation von solarbetriebenen, smarten Sitzbänken
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2023
- m. Stn. v. 23.11.2023

Vorstudie zur Untersuchung einer möglichen Reaktivierung der Balkantrasse zwischen Leverkusen-Opladen und Remscheid-Lennep für den Schienenverkehr

Änderung der "Entgeltordnung für das Freizeitbad CaLevornia und der Park-Sauna des Sportpark Leverkusen“ und der "Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder und Hallen- und Freibad Wiembachtal des Sportpark Leverkusen“ zum 01.01.2024

Änderung der Entgeltordnung für die Mehrzweckarena des Sportpark Leverkusen
- wurde mit Nachtrag von der TO abgesetzt

Änderung der Entgeltordnung für die Mehrzweckarena des Sportpark Leverkusen
- Ergänzungsvorlage vom 24.10.2023

Wirtschaftsplan 2024 des Sportpark Leverkusen

Städtische Tageseinrichtung für Kinder, Hardenbergstr. 35, 51373 Leverkusen
- Neubau einer 6-gruppigen Einrichtung in Holzbauweise
- kombinierter Planungs- und Baubeschluss

Realschule Am Stadtpark, Am Stadtpark 23-29, Neubau einer Dreifachsporthalle und eines NW-Trakts (Bauabschnitt 1)
- Kombinierter Planungs- und Baubeschluss

Anpassung der Zuschüsse für Angebote der Kinder- und Jugend(sozial)arbeit in freier Trägerschaft im Anhang B des aktuellen Kinder- und Jugendförderplans
- Antrag der CDU-Fraktion (stellvertretend für die Katholische Jugendagentur Leverkusen, Rhein-Berg Oberberg gGmbH) vom 31.10.2023

Arbeitsgruppe „Attraktivierung der PIA-Ausbildungen“
- Bericht über die Arbeitsgruppenarbeit
- Beschlüsse hinsichtlich des Angebotes sowie der Vergütung von Vorpraktika sowie der
Bearbeitung der Praktikumsanfragen für die Kindertageseinrichtung en

Neufassung der Leverkusener Stadtordnung (Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Leverkusen)

Wirkungsorientierte Steuerung der Leverkusener Seniorenarbeit
- Bericht der Wirkungsperiode der Jahre 2019 bis 2023
- Aufteilung der Haushaltsmittel ab 01.01.2024
- Änderung der Leistungsvereinbarung

11. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der "Musikschule der Stadt Leverkusen" vom 19.12.2005

Jugendkunstgruppen - Änderung der Satzung, der Entgelt- und der Honorarordnung

Absicherung des niederschwelligen Beratungsangebots der Clearingstelle Offene Jugendberufshilfe ab dem Jahr 2024 ff.

Neubau einer Dreifachsporthalle an der Theodor-Heuss-Realschule, Wiembachallee 42 in Leverkusen, Ersatzbau der flutgeschädigten Halle
- kombinierter Planungs- und Baubeschluss

Änderung der Nutzungsbedingungen efi
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 14.11.2023

Praktikantenvergütung für Studierende
- Aufhebung des Beschlusses des Personalausschusses vom 20.09.1993 „Praktikantenvergütung für Studierende – Wegfall ab 01.10.1993“

Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
- Wirtschaftsplan 2024
- Mittelfristplanung 2025 - 2027

Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - WfL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WfL)
- Wirtschaftsplan 2024
- Verlustabdeckung 2024

Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplan 2024 – 2028 der Stadtteilentwicklungsgesellschaft Wiesdorf/Manfort mbH (SWM)

Erteilung von Weisungen gem. § 113 Abs. 1 GO NRW
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum)

Erteilung von Weisungen gem. § 113 Abs. 1 GO NRW
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der MVZ Leverkusen gGmbH

Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2024
- m. Erg. v. 27.11.2023

Ergänzung vom 27.11.2023