Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Dezernat I

Stärkung des Brauchtums und der ehrenamtlichen Tätigkeit in Leverkusen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2024
- m. Stn. v. 19.04.2024

Gesamtkonzept zur Nutzung städtischer Liegenschaften für parteipolitische Veranstaltungen

Dezernat II

Immobilienveräußerungen der WGL
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 22.02.2024

Personelle Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2024
- m. Stn. v. 24.04.2024

Geschwindigkeitsüberwachung

Geschwindigkeitsüberwachung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE (Eingang 03.04.2024)
- m. Stn. v. 17.04.2024

Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Berliner Straße

Unterstützung der Veranstaltung „Opladener Bierbörse“ durch die Verwaltung

Übernahme der Vispero GmbH durch die Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum)
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW

Dezernat III

Berichterstattung Hochwasservorsorge und Umsetzung des Schwammstadt-Prinzips
- Antrag der SPD-Fraktion und Rf. Kronenberg (Einzelvertreterin) vom 29.02.2024

Städtischer Bußgeldkatalog
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2024
- m. Stn. v. 25.04.2024

Vertragsnaturschutz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2024

Weihnachten ein Fest für alle: Organisation einer gemeinschaftlichen Weihnachtsfeier in Leverkusen
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Rf. Kronenberg (Einzelvertreterin) vom 15.02.2024

Bezahlkarte für Flüchtlinge

Bezahlkarte für Flüchtlinge auch in Leverkusen
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.02.2024 zum Antrag Nr. 2024/2691
- m. erg. Schreiben v. 21.02.2024

Bezahlkarte für Flüchtlinge auch in Leverkusen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2024
- m. erg. Schreiben v. 21.02.2024

Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber – Einführung einer Bezahlkarte
- Antrag der AfD-Fraktion vom 31.01.2024
- m. erg. Schreiben v. 21.02.2024

Entsiegelung Modul 1: Kurzfristige Umsetzungsmaßnahmen auf dem Leverkusener Stadtgebiet

Bericht über die städtischen Förderprogramme "Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen" und "Dach- und Fassadenbegrünung" und Änderung der Richtlinie der Stadt Leverkusen zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung

Konzept „Stärkung der Gesundheitskompetenz von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte im Sinne des Handlungsfeldes Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Leverkusen

Lärmaktionsplan (LAP) - Runde 4

Dezernat IV

Aktion „Sportgutschein“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2024

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2024
- m. Stn. v. 10.04.2024

Maßnahmen zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung
- 4. Sachstandsbericht/Fortschreibung

Stellenerweiterung Sozialpädagogische Fachkraft der AWO im Standort der "Frühen Hilfen" im „Opladener Laden“ von 1 x 0,5 VZ auf 2 x 0,5 VZ

Dezernat V

Eigenreinigung von städtischen Gebäuden
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE (Eingang 20.03.2024)

Freizeitgestaltung für Jugendliche sichern: Festlegung einer Örtlichkeit für die Skaterbahn
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Rf. Kronenberg (Einzelvertreterin) vom 15.02.2024
- m. Stn. v. 10.04.2024

Amtshilfeersuchen der Autobahn GmbH des Bundes zur Herausgabe von Daten für die Lichtsignalanlagen an den Anschlussstellen der A3 am Willy-Brandt-Ring
- Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2024 zur Vorlage Nr. 2024/2654

Rettungsdienstbedarfsplan 4. Fortschreibung

Bauliche Maßnahmen zum Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan der Feuerwehr Leverkusen
- Sachstandsbericht und Masterplan

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 11.04.2024

Verwaltungsvorlage

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord am Standort "Auf den Heunen"
- m. Anfr. Fraktion Opladen Plus v. 26.03.2024 m. Stn. v. 15.04.2024

Baumaßnahmen der Gebäudewirtschaft
- Sachstandsbericht

NaturGut Ophoven

Sanierung und Erweiterung NaturGut Ophoven nach *FLUT*, Talstraße 4, Leverkusen-Opladen
- Planungs- und Baubeschluss

Sanierung der Außenanlage des NaturGut Ophoven

KGS In der Wasserkuhl, Erweiterung der OGS und Sanierung der Bestandsgebäude sowie Zügigkeitserweiterung auf drei Züge
- Baubeschluss

Neugestaltung der Außenanlage der Theodor-Heuss-Realschule
- kombinierter Planungs- und Baubeschluss
- m. Erg. v. 24.04.2024

Ergänzung v. 24.04.2024

Aufwertung des Schulhofs der städtischen Gesamtschule Leverkusen-Schlebusch

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 4/2024)

Nachtragsanträge/-vorlagen

Genehmigung der Bestellung sowie Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Leverkusen

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen

Geschäftsordnung der ausländerrechtlichen Beratungskommission
- Anpassung

Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Dezernat I

Fachbereichsleitung Umwelt (FB 32)

Dezernat II

Verkauf des nbso Sondergebiets SO 2.3 auf der Ostseite

Dezernat III

Dezernat IV

Dezernat V

Kita Nobelstraße 33c
- Verlängerung des Mietvertrages

Gewerberaummietvertrag zur Auslagerung NaturGut Ophoven

Nachtragsanträge/-vorlagen

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 4/2024)

Eröffnung der Sitzung

Wahlen

Ausschussumbesetzungen