Sitzung
F/028/2024
Gremium
Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal
Datum
02.12.2024
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Niederschriften
 
Ö 3
E-Busse wupsi
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 14.10.2024
- m. Stn. v. 08.11.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/3069
Ö 4
Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (verkaufsoffene Sonntage)
 
Ö 4.1
Beschluss der abgelehnten Vorlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für den Stadtteil Opladen für das Jahr 2025
- Eingabe nach § 24 GO NRW vom 17.10.2024
- m. Stn. vom 20.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3057
Ö 4.2
Beschluss der abgelehnten Vorlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für den Stadtteil Schlebusch für das Jahr 2025
- Eingabe nach § 24 GO NRW vom 18.10.2024
- m. Stn. v. 20.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3058
Ö 4.3
Beschluss der abgelehnten Vorlage zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für den Stadtteil Wiesdorf für das Jahr 2025
- Eingabe nach § 24 GO NRW vom 22.10.2024
- m. Stn. v. 20.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3064
Ö 4.4
Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage 2025 in Opladen und Schlebusch
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.10.2024
- m. Stn. v. 20.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3084
Ö 4.5
Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage 2025 in Wiesdorf
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.10.2024
- m. Stn. v. 20.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3085
Ö 5
Nur eine Blitzeranlage im Großraum Oulustraße/Herbert-Wehner-Straße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.09.2024
- m. Stn. v. 14.11.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/3070
Ö 6
Neues Fahrradparkhaus am Bahn- und Busbahnhof Wiesdorf
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 29.10.2024
- m. Stn. v. 08.11.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/3083
Ö 7
Jahresabschluss 2021 der KulturStadtLev (KSL)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3051
Ö 8
Jahresabschluss 2022 der KulturStadtLev (KSL)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3053
Ö 9
Jahresabschluss 2023 der KulturStadtLev (KSL)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3054
Ö 10
Neufassung der Richtlinie zum Anbringen von Werbeplakaten und Aufstellen von Dreieckständern
- Verfahren bei Werbung für allgemeine politische Wahlen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3039
Ö 11
Glasverbot an Karneval in Leverkusen-Schlebusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3047
Ö 12
Entgeltordnung sowie Richtlinien für die Vermietung von Räumen, Außenflächen und Einrichtungen der Musikschule der Stadt Leverkusen sowie die Nutzung von Musikinstrumenten für Unterrichtszwecke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2969
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der "Musikschule der Stadt Leverkusen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2973
Ö 14
Auslagerung der Brandschutzeinheiten aus der Kanalstraße in ein Interimsgebäude
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2024/2988
Ö 15
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3050
Ö 16
Weiterführung der kostenfreien Vormittagsvorstellungen im Bereich Kinder- und Jugendtheater sowie Kinderkonzerte der Stadt Leverkusen für Schulen und Kindertagesstätten ab der Spielzeit 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3071
Ö 17
Haushaltssicherungskonzept - Aufhebung von Ratsbeschlüssen (Photovoltaikanlagen, Dach- und Fassadenbegrünung, Vorstudie Reaktivierung Balkantrasse, Aufwertung Schulhof Gesamtschule Leverkusen-Schlebusch, Grünsatzung/Öffentlichkeitsbeteiligung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3093
Ö 18
Haushaltssicherungskonzept - Änderung eines Ratsbeschlusses (Reduzierung der Mittel für die Quartiersarbeit Manfort/Alkenrath)

Beschluss: vertagt

 2024/3097
Ö 19
Haushaltssicherungskonzept - Änderung eines Ratsbeschlusses
(Finanzierung von Personalstellen für das Casemanagement bei drei Trägerinnen der Freien Wohlfahrtspflege)
- m. Stn./erg. Schr. d. Verwaltung v. 29.11.2024

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2024/3092
Ö 20
Einstellung der Schnellbuslinie X24 zwischen Leverkusen und Wermelskirchen – Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3081
Ö 21
Förderung der Leverkusener Betreuungsvereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/2972
Ö 22
Wirtschaftsplan 2025 des Sportpark Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3077
Ö 23
Mehr Sicherheit für Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter – Einführung von Eigensicherungsmaßnahmen für den Außendienst der Stadt Leverkusen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2024

Beschluss: vertagt

 2024/3123
Ö 24
Auflösung Taskforce
 
Ö 24.1
Auflösung Taskforce – Rahmenbedingungen für die Haushaltskonsolidierung schaffen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 2024/3145
Ö 24.2
Auflösung Taskforce – Rahmenbedingungen für die Haushaltskonsolidierung schaffen
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2024 zum Antrag Nr. 2024/3145

Beschluss: vertagt

 2024/3148
Ö 25
Einsatz der Firma Uber in Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 18.11.2024
- m. Stn. v. 21.11.2024

Beschluss: erledigt

 2024/3139
Ö 26
Reduzierung der finanziellen Unterstützung für Migrantenvereine
- Beschluss des Integrationsrates vom 18.11.2024
- m. Stn. v. 21.11.2024

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2024/3141
Ö 27
Stellenerweiterung Sozialpädagogische Fachkraft der KJA LRO gGmbH am Standort der Frühen Hilfen im Quartierstreff Wiesdorf von 0,5 (VZ) auf 1,0 (VZ)
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.11.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3142
Ö 28
Absicherung des niederschwelligen Beratungsangebots "Vom Teddybär zum Schulranzen - Übergänge in Kita und Grundschule gestalten und Familien stärken" (2022-2024)
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.11.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3143
Ö 29
Installation von Bewegungsmeldern und Lichtsensoren in Schulen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 07.11.2024
- m. Stn. v. 14.11.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3124
Ö 30
Haushaltssicherungskonzept – Einstellung von Maßnahmen (Zentrenmanagement und Stadtteilmanagement im Rahmen des InHK Leverkusen-Wiesdorf)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2024/3126
Ö 31
Haushaltssicherungskonzept - Aufhebung von Beschlüssen (Angstraum Neuland-Park/Beleuchtungsanlage, Müllverdichter, Straßenbegleitgrün Lingenfeld/Ratherkämp, Baumstandorte Kolonie II, Ersatzbeschaffung Kinderspielgeräte)

Beschluss: verwiesen

 2024/3098
Ö 32
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Erhöhung der Eigenanteile für das Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler im Stadtgebiet Leverkusen ab dem 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3135
Ö 33
Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - WfL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WfL)
- Wirtschaftsplan 2025
- Verlustabdeckung 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3121
Ö 34
Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
- neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
- Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3146
Ö 35
Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3044
Ö 36
Änderung der Grundsteuerhebesätze

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2024/3107
Ö 37
Änderung des Leverkusener Taxitarifs
- Einführung eines sogenannten Tarifkorridors

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2024/3060
Ö 38
Kostenerhöhung der Umgestaltung des Hafenplatzes in Leverkusen-Hitdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2024/3065
Ö
Bericht des Dezernenten
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr.10/2024)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Niederschriften
 
N 3
Verkauf von einer Grundstücksfläche an der Heinrich-von-Stephan-Straße
 
N 4
Haushaltssicherungskonzept - Finanzielle Mittel SPZ-Integrationsbetrieb Début
 
N 5
Grunderwerb von Flächen der Bayer Aktiengesellschaft in den Gemarkungen Steinbüchel, Bergisch Neukirchen, Wiesdorf und Unterodenthal
 
N 6
Aufstockung der finanziellen Mittel für das SPZ aus den Aufgaben des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst
 
N
Bericht des Dezernenten
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2024)