Eröffnung der Sitzung

Niederschriften

Dezernat I

Bürgeranträge

Sperrung des Tunnels auf der Neukronenberger Straße für Pkw/Lkw und Markierung der Straße mit einer Tempo 30-Beschilderung
- Bürgerantrag vom 17.11.2022
- m. Stn. v. 20.12.2022
- m. erg. Schreiben v. 12.01.2023

Unterstützung einer Baumaßnahme in Bürrig aus Fürsorgegründen
- Bürgerantrag vom 04.12.2022

Dezernat II

Ergebnis des Prüfauftrages zu Bäumen und weiteren Verbesserungen am ZOB Opladen
- Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 21.09.2021 zum Antrag Nr. 2021/0915

Fahrradabstellbügel am Anger in der Bahnstadt
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung II vom 21.12.2022

Durchfahrtsbeschränkung auf der Fakultätsstraße
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung II vom 21.12.2022

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 03.04.1997

- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten der Stadt Leverkusen (Marktordnung) vom 01.11.1998
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten (Marktordnung) vom 10.10.2022

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz der Leverkusener Seen (SeenVO)

Dezernat III

Bessere Fahrrad-Mobilität
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Einsatz von Pyrolyse: Nutzung von Biomasse und Bindung vom Kohlendioxid
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2022

Fortschreibung öffentliches Fahrradverleihsystem für Leverkusen

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen vom 03.11.2022

Umsetzung Bergischer Schnellbus und Leistungserweiterungen auf der Linie SB24 – Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leverkusen

Dezernat IV

Aktualisierung des Schulstandards
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Öffnung von allen Schulhöfen auch nach der Schulzeit
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Dezernat V

Erstellung eines Gründach- und Entsiegelungskatasters
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.12.2022

Entwicklung Gewerbegebiet Gleisdreieck
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 14.12.2022
- m. Stn. v. 20.01.2023

Bebauungsplan Nr. 88/II "Overfeldweg/Olof-Palme-Straße" - 1. Änderung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 88/II "Overfeldweg/Olof-Palme-Straße" - 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan Nr. 113/73 "Wohnsiedlung Neuenhof" - 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 242/II "Opladen - zwischen Wupper, Düsseldorfer Straße und Gerhart-Hauptmann-Straße"
- Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 266/II „Küppersteg – nördlich BAB 3, südlich und westlich Robert-Blum-Straße, östlich Europaring"
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans

5. Änderung des Landschaftsplans im Teilbereich „NaturGut Ophoven“
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der Beteiligung der Eigentümer*innen und der von der Änderung betroffenen Träger*innen öffentlicher Belange

Bergisch Neukirchen - Am Köllerweg

22. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich "Am Köllerweg"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Bebauungsplan Nr. 245/II "Bergisch Neukirchen – Am Köllerweg"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Offensive gegen Wettbüros im Stadtgebiet
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2022

Ertüchtigung des Platzes an der Neustadtstraße
- Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II vom 14.12.2022

Besseres Energie-Management an Schulen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Erweiterung der bisherigen Standorte für Trinkbrunnen auf das gesamte Stadtgebiet
- Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2022
- m. Stn. v. 18.01.2023

Licht schafft Sicherheit – Beleuchtungskonzept für Fuß- und Radwege an der Skaterbahn
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2022

Wellpappenwerk Gierlichs - Planung Stellplätze/Gehweg Maurinusstraße

Ausbau des Skateparks an der neuen bahnstadt in Opladen
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Begrünung von Friedhöfen nach der Miyawaki-Methode
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.12.2022

Notwendige Baumfällung im Bezirk II

Nachtragsanträge/-vorlagen

Bewohnerparkgebühren
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023)

Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung auf Leverkusener Straßen, Wegen und Plätzen - Parken auf dem Gehweg ohne ausreichende Fläche für den Fußverkehr
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023)

Bebauungsplan Nr. 262/II "Küppersteg - Seniorenwohnen Alte Landstraße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Einführung einer Testphase von drei Hundefreilaufflächen

GGS Opladen – Hans-Schlehahn-Straße

Sanierung und Erweiterung Gemeinschaftsgrundschule Opladen (GGS Opladen), Standort Hans-Schlehahn-Str. 6
- Baubeschluss

Neugestaltung der Außenanlagen der Gemeinschaftsgrundschule Opladen (GGS) Opladen, Standort Hans-Schlehahn-Straße
- Baubeschluss

Für die Tagesordnung vorgesehen

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 02.11.2020

Aussetzen der Ausschreibungen zur zweiten A1-Rheinbrücke
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.12.2022 (Eingang 16.01.2023)

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 8/2022)