Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Ganzheitliches ESG-Management
- Antrag von DIE LINKE vom 05.01.2023 (Eingang 31.01.2023)

Transparenz schafft Respekt - Quittungssystem KOD und Ordnungsamt
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Solarfarm
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Defibrillatoren für Leverkusener Schulen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 27.09.2022
- m. Stn. v. 09.11.2022
- m. Erg. v. 07.12.2022

Sicherer Schulweg
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Digital-Coaches für Leverkusener Schulen, KiTas und Jugendhäuser
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2022
- m. Stn. v. 19.01.2023

Bildung aber sicher: Lufthygiene
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Anpassung der Elternbeitragssatzung für die Betreuung in einer Tageseinrichtung für Kinder
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2022

Städtischen Blackout-Notfallplan für Leverkusen erstellen
- Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 03.01.2023

Leverkusen aber sicher: Warnsystem ausbauen
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Erstellung eines Gründach- und Entsiegelungskatasters
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.12.2022

Entwicklung Gewerbegebiet Gleisdreieck
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 14.12.2022
- m. Stn. v. 20.01.2023

Tiny-Forest
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Erhaltungssatzung für das Gebiet der Waldsiedlung
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 03.01.2023 (Eingang 06.01.2023)

Schottergärten entsiegeln
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Offensive gegen Wettbüros im Stadtgebiet
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2022

Erweiterung der bisherigen Standorte für Trinkbrunnen auf das gesamte Stadtgebiet
- Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2022
- m. Stn. v. 18.01.2023

Duschmitgliedschaft
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Begrünung von Friedhöfen nach der Miyawaki-Methode
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.12.2022

Evolutionsweg
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Ehrengrabmal für Fredy Mutz
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023
- von der Tagesordnung abgesetzt

Einführung einer Testphase von drei Hundefreilaufflächen
- m. Anfrage v. 20.01. und Stn. v. 31.01.2023

Ausschussumbesetzungen
- m. Erg. v. 24.03.2023

Ausschussumbesetzungen

Benennung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Entsendung einer Person als Gast ohne Stimmrecht für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln

Einkünfte des Oberbürgermeisters 2022

Partnerschaft mit der Stadt Nikopol (Ukraine)
- m. Erg. v. 24.03.2023

Partnerschaft mit der Stadt Nikopol (Ukraine)
- Förder- und Unterstützungmöglichkeiten

Ermäßigung der städtischen Gebühren und Kosten für die Veranstaltung „Frühlingsfest“ vom 28.04.-30.04.2023
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2023

Zuwendungen und Zuschüsse für Migrantenvereine
- Antrag des Integrationsrates vom 14.06.2022
- m. Aufstellung v. 16.03.2023

Wirtschaftsplan der Suchthilfe gGmbH 2023

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2023

Verwaltungsvorlage

Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
- Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 16.11.2020

Erhöhung des städtischen Zuschusses an die KSL
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 20.11.2020

Erhöhung des Veranstaltungsbudgets der KSL um vorschlagsweise 250.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2023
- Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 27.10.2022

Erhöhung des Kulturetats
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.01.2023 (Eingang 16.02.2023)

Jugendkunstgruppen - Änderung der Honorarordnung

Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
- m. Stn. v. 13.03.2023

Absicherung des niederschwelligen Beratungsangebotes der Clearingstelle Offene Jugendberufshilfe (2023 - 2027)
- Antrag der Kath. Jugendagentur Leverkusen, Rhein-Berg, Oberberg gGmbH (Herr Michael Hirth, Mitglied Kinder- und Jugendhilfeausschuss) vom 10.08.2022

Einrichtung eines Jugendstadtrates
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.01.2023 (Eingang 16.02.2023)

Erhöhung des Haushaltsansatzes der Aufwendungen der „Hilfen zur Erziehung“
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 16.02.2023

Aufgabe des Kombibetriebes im Freizeitbad CaLevornia und Einführung einer Entgeltordnung für das "Freibad am CaLevornia"

Finanzierung Betrieb und Instandhaltung der Leverkusener Zierbrunnen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 13.02.2023

Einrichtung eines Unterstützungsfonds für vom Starkregenereignis und Überflutungen betroffenen Kleingärten
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2022
- m. Stn. v. 07.09.2022
- von der Tagesordnung abgesetzt

Gemeinsam gegen Müll und für eine bessere Umwelt in Leverkusen

Satzung zur 26. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen ab dem 01.05.2023

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2023 zur Vorlage Nr. 2022/1976
- m. Stn. v. 16.03.2023

Stellenplan 2023

Verwaltungsvorlage
- m. ergänzenden Beratungsunterlagen (Veränderungslisten)
- m. Erg. v. 16.03.2023
- m. Stn. v. 16.03.2023 zu Anfragen
- m. erg. Beratungsunterlagen v. 23.03.2023

Erlass der Haushaltssatzung 2023

Aufarbeitung des Silvester-Vandalismus in Steinbüchel und Rheindorf
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.01.2023 (Eingang 14.03.2023)

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW
- Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (ivl)
- m. Erg. v. 23.03.2023

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW
- Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (ivl)

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW - Bestellung der Geschäftsführung der WGL Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) und der WGL Wohnungsgesellschaft Leverkusen Service GmbH (WGL-Service)
- m. Erg. v. 23.03.2023

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW - Bestellung der Geschäftsführung der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) und der Wohnungsgesellschaft Leverkusen Service GmbH (WGL-Service)

Neufassung des öffentlichen Betrauungsaktes für das Gesamtunternehmen Klinikum Leverkusen

Sondersitzung des kriminalpräventiven Rates (KPR) zur polizeilichen Kriminalstatistik
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2023

4. Bericht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2023

Verwaltungsvorlage
- m. Erg. v. 24.03.2023

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 06.03.2023 zum Schutz der Leverkusener Seen (SeenVO)

Ordnungsbehördliche Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für die Stadtteile Opladen und Schlebusch

Anträge der aktuellen Wahlperiode zum Thema Mobilität
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2023

Einrichtung eines Beschlussmonitorings zu den Themen Mobilität, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2023

Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP sowie Rf. Kronenberg (Einzelvertreterin) vom 03.03.2023

Keine Auftritte russischer Künstler/innen so lange der russische Krieg in der Ukraine andauert
- Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023

Spielräume für Kinder mit besonderen Bedürfnissen auf Leverkusener Spielplätzen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2023

Umkleiden für die Liegewiesen der beiden Leverkusener Badeseen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 13.02.2023

PWC-Anlage, Anforderung von Katasterdaten durch die Gravionic GmbH im Auftrag der DEGES GmbH
- Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 13.02.2023

Bebauungsplan 250/III „Schlebusch – südlich Von-Diergardt-Straße"
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

4. Änderung des Landschaftsplans im Teilbereich „Kastanienallee Opladen"
- Beschluss über die Stellungnahmen der Beteiligung der Eigentümer*innen und der von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
- Satzungsbeschluss

Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Wahl eines sachkundigen Einwohners in Ratsausschüsse

Schnelle Schutzmaßnahmen vor sexuellen Übergriffen im öffentlichen Raum
- Antrag der AfD-Fraktion vom 21.03.2023

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen

Stärkungspakt NRW – Umsetzung in Leverkusen

Neuwahl eines Mitglieds des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leverkusen

Rückkehr in die Eigenreinigung von städtischen Gebäuden
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 16.02.2023

Erweiterungsbau für G9 und Ersatzbau für das Containergebäude am Lise-Meitner Gymnasium, Am Stadtpark 50 in Leverkusen
- Kostenanpassung