Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

Ausschussumbesetzungen

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
- m. Erg. v. 01.06.2023

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen

Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer im Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Wahlperiode 2024 - 2028)
- m. Erg. v. 01.06.2023

Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer im Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Wahlperiode 2024 - 2028)

Neuwahl eines Mitglieds des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leverkusen

Dezernat II

Ansiedlung einer Diskothek in Leverkusen-Wiesdorf
- Antrag des Jugendstadtrates vom 27.10.2022

Transparenz schafft Respekt - Quittungssystem KOD und Ordnungsamt
- Antrag von DIE LINKE vom 27.01.2023

Carsharing und Fahrradverleihsysteme in Leverkusen

Carsharing Leverkusen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2023

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Leverkusen bezüglich Carsharing und Fahrradverleihsystemen

Beitritt zum Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
- Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Rf. Kronenberg (Einzelvertreterin) vom 19.04.2023

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW
- Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (ivl)
- m. Erg. v. 01.06.2023

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW
- Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (ivl)

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs.1 GO NRW
- Bestellung des Geschäftsführers der Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (EVL)

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 IV Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) Nordrhein-Westfalen

Änderung des Leverkusener Taxitarifs
- m. erg. Schr. v. 31.05.2023

Dezernat III

Einrichtung einer Selbsthilfekontaktstelle

Dezernat IV

Erstellung eines Konzepts für ein kommunales Medienbildungszentrum
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2023

Weisung an die in die Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Berufsbildenden Schulen Opladen durch den Rat der Stadt Leverkusen entsandten Vertreter*innen für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2023

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2023

Verwaltungsvorlage

Kosten für Busticket zum Auslagerungsstandort der Theodor-Heuss-Realschule bis zur Fertigstellung weiterhin übernehmen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2023

"Kurze Beine - Kurze Wege"- Schulbustransfer zur GGS Bergisch Neukirchen
- Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 16.05.2023 zum Antrag Nr. 2023/2228

Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40

Jahresabschluss des Sportpark Leverkusen 2022
Rücklagenbildung beim BgA Bäder 2022

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2022“
- Beantragung der Förderung für das Sanierungskonzept "Hallenbad Bergisch Neukirchen: Umfassende bauliche und energetische Sanierung, Umgestaltung undModernisierung der Umkleide- und Nassbereiche, der Nebenräume sowie des kompletten Schwimmhallenbereiches, Erneuerung der Lüftungsanlage und Bau einer kaskadierten Wärmepumpenanlage sowie einer Photovoltaikanlage“

Dezernat V

Grünsatzung für die Stadt Leverkusen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2023 zur Vorlage Nr. 2023/2163

Erstellung einer Richtlinie zur Förderung der Anpflanzung von Hecken, Bäumen und Sträuchern
- Ergänzungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.04.2023 zur Vorlage Nr. 2023/2163

Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
- m. Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.05. u. Stn. v. 01.06.2023

Neue Feuer- und Rettungswache Nord

Neue Feuer- und Rettungswache Nord
- Abbruch der Machbarkeitsstudie „Auf den Heunen“ - neue Standortsuche
- Änderungsantrag der Fraktion Opladen Plus vom 25.04.2023

Variantenvergleich Werkstätten

Erstellung einer Wohnraumschutzsatzung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 18.05.2023
- m. Stn. v. 01.06.2023

Müll ist für die Tonne
- Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2023
- m. Stn. v. 04.05.2023

Entsiegelung des Schulhofes der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Rheindorf

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.04.2023

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2023

Pilotprojekt zur Aufforstung von Straßenbäumen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 30.03.2023

Verfassungsbeschwerde zum Autobahnausbau, Aufhebung eines Ratsbeschlusses

Klimacheck Bauleitplanung

Perspektiven Leverkusen 2040+

Veränderungssperre zum Bebauungsplan 269/II "Opladen - zwischen Bonner Straße, Kantstraße, Kopernikusstraße und Gerhart-Hauptmann-Straße"
- Beschluss über eine Veränderungssperre

5. Änderung des Landschaftsplans im Teilbereich „NaturGut Ophoven“
- Beschluss über die Stellungnahmen der Beteiligung der Eigentümer und der von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
- Satzungsbeschluss

Ausbau Knotenpunkt Europaring (B8)/Planstraße Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf

Erneuerung der Eisenbahnbrücke Lützenkirchener Straße durch die Deutsche Bahn

Solarpark im Gleisdreieck
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2023

Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Dezernat I

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromöbeln

Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Fachbereichs Rechnungsprüfung und Beratung (FB 14)

Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Fachbereichs Rechnungsprüfung und Beratung (FB 14)

Dezernat III

Dezernat IV

Integration der Verkehrsleistungen auf den Linien SB24 (Leverkusen – Burscheid-Hilgen – Wermelskirchen), SB25 (Köln – Solingen) und 255 (Leverkusen-Chempark – Leichlingen Busbahnhof) in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag der wupsi GmbH

Auftragsvergabe im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung von Schülerfahrten im Stadtgebiet Leverkusen

Nachtrag: 01.06.2023
Nachtragsanträge/-vorlagen

Nachtrag: 01.06.2023
Beschaffung von fünf Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr

Für die Tagesordnung vorgesehen

Sicherung des Depots der Sammlung des Schlosses Morsbroich - Anmietung einer externen Lagerung