Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Ausschussumbesetzungen
- m. Erg. v. 21.09.2023

Ausschussumbesetzungen

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
- m. Erg. v. 21.09.2023

Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen

Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
- von der Tagesordnung abgesetzt

Vorlagen

Dezernat I

Hauptsatzung der Stadt Leverkusen
- m. erg. Anlage (Synopse) v. 18.09.2023
- m. Erg. v. 20.09.2023

Hauptsatzung der Stadt Leverkusen

Beschlussmonitoring zu den Themen Mobilität, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Aufhebung eines Ratsbeschlusses
- Umstellung von z.d.A.: Rat auf eine digitale Ausgabe

Verleihung des „Heimat-Preises“ der Stadt Leverkusen
- Fortsetzung 2023 bis 2027

Dezernat II

Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs. 1 GO NRW
- Sanierungsträgervertrag mit der Stadtteilentwicklungsgesellschaft Wiesdorf/Manfort mbH

Änderung des Leverkusener Taxitarifs
- m. erg. Schr. v. 31.05.2023

Anhebung der Bewohnerparkausweisgebühren in Leverkusen

Neufassung der Leverkusener Stadtordnung (Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Leverkusen)
- von der Tagesordnung abgesetzt

Verkaufsoffene Sonntage 2024 in Wiesdorf
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil Wiesdorf

Verkaufsoffene Sonntage 2024 in Opladen und Schlebusch
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur 2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für die Stadtteile Opladen und Schlebusch

Dezernat III

Änderungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 – Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leverkusen

Förderprogramme Photovoltaikanlagen und Dach- und Fassadenbegrünung

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2023
- m. Stn. v. 18.09.2023

Förderprogramm Photovoltaikanlagen
- m. Stn. vom 18.09.2023 zu Fragen aus Sitzungen

Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung
- m. Stn. vom 18.09.2023 zu Fragen aus Sitzungen
- m. Anfrage und Stn. v. 18.09.2023

Konzept zum Aufbau einer bedarfsorientierten Ladeinfrastruktur im Rheinisch-Bergischen Kreis und in der Stadt Leverkusen

Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Leverkusen 2017-2020

Ausbau der Schuldnerberatung

Förderung einer halben Stelle für die AWO für die Weiterführung und Weiterentwicklung von ehrenamtlich geführten Projekten am Berliner Platz für die Zielgruppe Familien mit Migrationshintergrund ab Februar 2024

Dezernat IV

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Leverkusen

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2023

Verwaltungsvorlage
- m. erg. Anlage (Synopse) v. 13.09.2023

Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder "Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH

Dezernat V

Anforderung von Katasterdaten durch die Autobahn GmbH des Bundes für die Bauabschnitte 2 und 3 des Ausbaus der Autobahnen in Leverkusen

Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 114/74 "Friedrich-Ebert-Platz" - 5. Änderung "Wiesdorf - nordöstlich Christuskirche"
- Satzungsbeschluss

Sanierungssatzung "City Leverkusen" inkl. Ergänzung
- Beschluss über die Änderung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „City Leverkusen“ vom 24.10.2008.
- Beschluss über die Änderung der Sanierungssatzung für die Ergänzung des Sanierungsgebiets „City Leverkusen" vom 05.01.2019
- Beschluss über die Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierungssatzung "City Leverkusen" inkl. Ergänzung

Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz“
- Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung)
- Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
- m. Erg. v. 10.08.2023

Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz“
- Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung)
- Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss

Gewerbepotenzialfläche Solinger Straße
- Grundsatzbeschluss zur Aufnahme weiterer Gespräche mit der Stadt Langenfeld zur potenziellen Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebiets
- Einstieg in die weitere Planung
- m. Anfrage v. 04.09. u. Stn.v. 18.09.2023

KGS Gezelin-Schule, Bergische Landstraße 101, Ersatzbau und Erweiterung
- Baubeschluss

Anträge

Dezernat I

Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Leverkusen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2023

Der Löwe als Stadtmarketingfigur
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2023
- m. Stn. v. 14.09.2023

Dezernat II

Wohnungsbau in der Bahnstadt durch die WGL
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 27.06.2023

Transparenz und Effizienz der IT-Strategie
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.08.2023
- m. Stn. v. 13.09.2023
- von der Tagesordnung abgesetzt

Vergnügungssteuer
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

Verkehrskonzept Schlebusch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2023
- m. Stn. v. 07.08.2023

Sperrung des Bereichs Manforter Straße, Willy-Brandt-Ring und Heymannstraße bei Heimspielen von Bayer 04
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE (Eingang 31.07.2023)
- m. Stn. v. 23.08.2023

Neuordnung der Bußgeldbearbeitung „Geschwindigkeiten“
- Antrag der FDP-Fraktion vom 01.08.2023
- von der Tagesordnung abgesetzt

Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2023

Dezernat III

Einrichtung eines Seniorenrates
- Bürgerantrag vom 03.08.2023 (eing. am 07.08.2023)
- Beschluss des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 04.09.2023
- m. Stn. v. 11.09.2023

Beauftragter für Fußgänger und Barrierefreiheit
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2023

Einrichtung eines Gremiums zum Aufenthaltsrecht
- Antrag des Integrationsrates vom 21.03.2023

Remigius-Krankenhaus
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 23.06.2023
- m. Schr. Klinikum v. 07.08.2023

Sprachmittlung im Gesundheitswesen
- Antrag des Integrationsrates vom 07.02.2023

Dezernat IV

Erstellung eines Konzepts für ein kommunales Medienbildungszentrum
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2023
- von der Tagesordnung abgesetzt

Nutzung des großen Saals der Musikschule für Veranstaltungen des Integrationsrates und der von der Stadt geförderten Migrantenvereine
- Antrag des Integrationsrates vom 23.05.2023

Dezernat V

Parkplatz Stauffenbergstraße

Quartierparkhaus Stauffenbergstraße
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 27.06.2023

Neuordnung der Parkraumnutzung auf dem Parkplatzareal Stauffenbergstraße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.07.2023

Nein zur geplanten Windkraftanlage im Bereich Hitdorf-Monheim!
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2023

Überprüfung der Notwendigkeit eines privaten Sicherheitsdienstes
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2023

Sachstandsbericht zum aktuellen Zustand des Baumbestandes
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.09.2023

Nachtragsanträge/-vorlagen

Nachtrag: 21.09.2023
Benennung des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt

Nachtrag: 21.09.2023
Tagesordnungen der Ratssitzungen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2023

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2023)

Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

Niederschriften

Dezernat I

Fachbereichsleiter Fachbereich Ordnung und Straßenverkehr (FB 36)

Dezernat II

Rückübertragung Teilfläche GRP Global Rail Properties GmbH (nbso)

Aufnahme eines Darlehens durch die Stadt Leverkusen mit anschließender Weiterreichung an die Klinikum Leverkusen Service GmbH (KLS) für die Finanzierung des Energiespar-Contractings

Dezernat IV

Anmietung von Räumlichkeiten für die Volkshochschule (VHS)

Dezernat V

Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 31/III "Steinbüchel (Fettehenne) - Einzelhandel Berliner Straße/Charlottenburger Straße/Teltower Straße"
- Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrags

V 30/III "Alkenrath – Kita zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Teich"
- Schriftliche Sachstandsmitteilung; Verpflichtungen aus dem Durchführungsvertrag
- Fristverlängerung

Nachtragsanträge/-vorlagen

Nachtrag: 21.09.2023
Verstoß eines Ratsmitglieds gegen die Verschwiegenheitspflicht von Ratsmitgliedern nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier Feststellung des Verstoßes und Einleitung des Verwaltungsverfahrens

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2023)